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Chinas Präsident setzt die Neue Seidenstraße wieder auf die Tagesordnung

Nachdem die akute Gefahr von Militärschlägen gegen Syrien vorerst abgewendet werden konnte, befaßte sich das Gipfeltreffen der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO), mit großen Entwicklungsprojekten und mit der chaotischen Lage in Afghanistan, von wo aus Rußland und andere Länder mit Opium überschwemmt werden. Das Treffen findet seit dem 13. September in der kirgisischen Hauptstadt Bischkek statt.

Teilnehmer des Gipfels waren nicht nur die Staatschefs der sechs Mitgliedsländer - China, Rußland, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan -, sondern auch führende Vertreter der fünf Beobachterländer Indien, Iran, Pakistan, Mongolei und Afghanistan.

Der chinesische Präsident Xi Jinping nutzte seinen Auftritt, um seine Forderung nach dem Aufbau einer [i]Neuen Seidenstraße[/i] zu erneuern. Alle anwesenden Länder lägen an der historischen Seidenstraße, die China mit Europa verband, sagte Xi. Neben der Zusammenarbeit im Kampf gegen Terrorismus, Separatismus und Extremismus, dem ursprünglichen Ziel der 2001 gegründeten Organisation, brauche man nun auch mehr wirtschaftliche Zusammenarbeit.

Xi umriß konkrete Aufgaben der Zusammenarbeit: ein Verkehrs- und Kommunikationsnetz in der Region, Förderung des Handels durch ein „Kreditfenster“ der SCO, die Einrichtung einer SCO-Entwicklungsbank für Infrastrukturprojekte und Handel sowie die Gründung eines Mechanismus zur Nahrungsmittelsicherheit.

Die Idee der [i]Neuen Seidenstraße[/i] ist für die Chinesen nicht neues, doch Präsident Xi hat sie zur Priorität gemacht. 1996 veranstaltete das chinesische Ministerium für Wissenschaft und Technologie in Peking eine Konferenz, auf der Helga Zepp-LaRouche, später bekannt als „Seidenstraßen-Lady“, das Konzept der LaRouche-Bewegung für die [url:"/wlb"][i]Eurasische Landbrücke[/i][/url] darstellte.

Die SCO-Staatschefs wandten sich strikt gegen jegliche Militäraktion gegen Syrien oder den Iran und verteidigten Irans Recht auf die friedliche Nutzung der Kernenergie. Für den neuen iranischen Präsidenten Hassan Rohani war es die erste Auslandsreise seit seiner Vereidigung.

In einer heutigen gemeinsamen Erklärung traten die versammelten Staatschefs für die strikte Einhaltung des Völkerrechts und der UN-Charta ein: „Die Kooperation in der Begegnung neuer Herausforderungen und Bedrohungen muß in konsistenter Art und Weise geschehen, ohne einen doppelten Standard zu etablieren, und in strikter Befolgung der Normen internationalen Rechts“. Außerdem bekräftigten sie die volle Souveränität aller Mitgliedsländer. Jedes Land müsse die Richtung und Geschwindigkeit seiner eigenen Entwicklung selbst bestimmen.

Lyndon LaRouche hieß die Landbrücken-Initiative der Chinesen willkommen, warnte jedoch, der Zusammenbruch des transatlantischen Raums werde auch China und andere asiatische Länder nicht verschonen. Daher brauche man „ein Kreditsystem für den transpazifischen Raum“ zur Finanzierung von Projekten, die die Dynamik der Weltlage grundlegend veränderten.