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EU träumt vom Imperium, während sie zerfällt

Während die EU zerfällt, fantasieren die Eurokraten vom Imperium: vor dem nächsten EU-Gipfels am 4.12., wo die Spaltungen in der Union deutlicher sichtbar sein werden denn je, tritt der harte Kern der Europafanatiker die Flucht nach vorne an, um ihr Konstrukt zugunsten der bankrotten Großbanken aufrecht zu erhalten.

Der französische Präsident Macron gefiel sich in seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag erneut als Retter Europas, des Friedens und der Demokratie, während bei ihm zuhause die Bevölkerung seine Ablösung aufgrund seiner antisozialen Politik verlangt. Seine Popularität ist jetzt auf 25% bei sinkender Tendenz gefallen , und im ganzen Land nehmen die Proteste zu.

Macron hatte kurz vor den Feiern zum 100. Jahrestag der Beendigung des Ersten Weltkriegs in Paris am 11.11. dazu aufgerufen, eine europäische Armee zu schaffen, um sich gegen Rußland, China und sogar die USA zu verteidigen. Wenige Tage später forderte Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire in einem Interview mit dem Handelsblatt offen ein europäisches Imperium: „Weil es darum geht, daß Europa eine Art Empire werden muß, wie China es ist und wie die USA es sind.“ Eilig fügte er hinzu: „Aber ein friedliches Empire, das auf umweltverträgliches Wachstum setzt“ und ein „Rechtsstaat“ sei.

Damit sind wir beim wahren Gesicht der EU angelangt. Schließlich hat schon der britische Stratege Robert Cooper, ein Berater des damaligen Premiers Tony Blair, offen gefordert, die EU zu einem „kooperativen Empire“ auszubauen, und der frühere Kommissionspräsident Barroso nannte die EU ein „nichtimperiales Imperium“, weil ja immerhin der Beitritt freiwillig sei. Der rote Faden, der sich durch alle diese Pläne zieht, ist die Schwächung des Nationalstaats zugunsten einer supranationalen, nichtrepräsentativen Regierung. Seit dem Kampf gegen den Lissabon-Vertrag sind diese Realitäten allgemein bekannt; durch die Dauerbeschallung der Medien und Politiker für das Mantra „mehr Europa“ wird immer wieder versucht, diese Realität zu vertuschen.

Aber all dies steht auf tönernen Füßen und gleicht eher dem berühmten „Pfeifen im Walde“, da die Europäische Union sichtbar immer mehr auseinanderfällt: Der Streit zwischen Rom und Brüssel verschärft sich, die italienische Regierung lehnt die Haushalts-Sparvorgaben der Troika ab, um Wachstum und Entwicklung voranzutreiben und ist gegen die anti-China-Politik der EU. Die „große Koalition“ in Berlin befindet sich auf einem historischen Tiefstand, und wenn ihre Wirtschafts- und Energiepolitik andauert, garantiert das die Zerstörung der einst mächtigen deutschen Volkswirtschaft. EU-Staaten in Osteuropa mißachten das Diktat aus Brüssel und verstärken die Zusammenarbeit mit China. Und als in Großbritannien Premierministerin Theresa May ein Abkommen mit der EU über die Brexit-Modalitäten ankündigte, entstand eine Revolte in ihrer eigenen Partei. Niemand weiss, wie lange diese Regierung noch Bestand haben wird. In einem jetzt veröffentlichten Bericht des UN-Berichterstatters für Extreme Armut und Menschenrechte, Philip Alston, wurde der britischen Regierung gerade bescheinigt, daß Großbritannien nach dem Crash von 2008 eins der extremsten Austeritätsprogramme gegen die eigene Bevölkerung in der EU durchgeführt hat. 14 Millionen Menschen leben im Vereinigten Königreich in Armut, ein Fünftel der Gesamtbevölkerung! Vier Millionen davon sind Kinder und 1,5 Millionen Menschen sind nicht in der Lage, für die die grundlegendsten Bedürfnisse des täglichen Lebens aufzukommen. Mehr dazu: https://www.rt.com/op-ed/444375-uk-un-extreme-poverty/

Der Ausweg liegt in einem völlig neuen Paradigma der „win-win“-Kooperation, einschliesslich eines Neuen Bretton Woods-Kreditsystems und der Zusammenarbeit mit Chinas Seidenstraße, wie es die BüSo seit langem fordert. Die Möglichkeit, dieses Programm global auf die Tagesordnung zu setzen, besteht im Rahmen des G-20 Treffen in Buenos Aires, wo Präsident Xi Jinping und Präsident Putin jeweils den US-Präsidenten zu separaten Konsultationen treffen werden – im Gegensatz zur versuchten Sabotage der Neocon-Kreise in seiner eigenen Regierung.

Sehen Sie dazu auch den neuesten webcast mit Helga Zepp-LaRouche, der Bundesvorsitzenden der BüSo:

https://www.bueso.de/webcast-helga-zepp-larouche-21-november-2018

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