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Eurasische Wirtschaftsunion und Neue Seidenstraße wirken für gemeinsame Ziele

Während sich die Rhetorik aus den westlichen Hauptstädten gegen Rußland und China verschärft, konsolidieren beide Länder ihre Beziehungen in allen Bereichen, darunter Verteidigung, Forschung und wirtschaftliche Entwicklung. Dies zeigte in den letzten Wochen insbesondere der Vorstoß zur Koordinierung der Projekte der [i]Eurasischen Wirtschaftsunion[/i] (EAWU) mit Chinas Strategie der [i]Neuen Seidenstraße[/i] zur Verbindung von Asien und Europa.

Am 8. Mai sagte der russische Präsident Putin bei einem Treffen mit den Staatschefs der anderen EAWU-Länder (Weißrußland, Kasachstan, Armenien und Kirgisien) anläßlich der Gedenkfeiern zum Ende des Zweiten Weltkriegs in Moskau, er habe die Koordinierung am selben Tag mit Chinas Präsident Xi Jinping abgesprochen. „Die Entwicklung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen der Eurasischen Union und der Volksrepublik ist ebenfalls vielversprechend“, so Putin wörtlich.

Ganz ähnlich äußerte sich am 23. Mai der russische Eisenbahnchef Wladimir Jakunin bei der Eröffnung des [i]10. Shanghai-Forums[/i]. Er betonte die vorrangige Bedeutung der „Umsetzung eines vollständigen Mechanismus für Dialog zur Vereinigung des eurasischen wirtschaftlichen Integrationsprozesses mit dem Aufbau des Wirtschaftsgürtels der Seidenstraße“. Es biete sich „eine einzigartige Gelegenheit, das russische Megaprojekt des transeurasischen Gürtels [i]RASWITJE[/i] [Entwicklung] und die Initiative ,Ein Gürtel, eine Straße’ unserer chinesischen Partner zu vereinen“.

Die gleiche Vision präsentierte der chinesische Botschafter in Rußland, Li Hui, am 29. Mai in der internationalen Konferenz „Rußland und China: neue Partnerschaft in einer sich wandelnden Welt“. Li sagte den Teilnehmern: „Ich sehe die Hauptaufgabe unserer Zusammenarbeit darin, die Entwicklung des Wirtschaftsgürtels der Seidenstraße und der Eurasischen Union zu kombinieren“.

Mitte Mai schloß die EAWU mit China eine Absichtserklärung über Wirtschaftskooperation. Laut eines Berichts in [i]Russia Beyond the Headlines[/i] wird darin zu gemeinsamen Investitionen für Infrastrukturaufbau im Rahmen des chinesischen Seidenstraßenprojekts aufgerufen. Der Handelsminister der EAWU, der Russe Andrej Slepnew, erklärte dazu, die EAWU werde von den Investitionen in Industrie und Verkehr, Dienstleistungen und Infrastruktur profitieren. Die Vereinbarung sei anders als Handelsabkommen der Welthandelsorganisation WTO, weil nicht Zölle, sondern gemeinsame Entwicklungsprojekte im Mittelpunkt stünden.

Derweil verlautet aus China, daß man in Peking bereit sei, insgesamt über eine Billion Dollar in den zügigen Ausbau der verschiedenen transkontinentalen Infrastrukturkorridore zu investieren.