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Französisches Schiller-Institut: Gaza retten!

Das französische Schiller-Institut veröffentlichte am 7.5. einen dringenden Appell mit dem Titel „Die Rettung Gazas bedeutet die Rettung unserer Menschlichkeit“. Nach einer Erinnerung an die Greuel in Gaza wird die Verantwortung des Westens angesprochen:

„Um nicht zu Komplizen dieses systematischen Vorhabens der Entmenschlichung und Vernichtung zu werden, das sich vor unseren Augen in Gaza abspielt, müssen die westlichen Länder (die historischen Kolonialherren des Nahen Ostens) so schnell wie möglich handeln, um die Lieferung humanitärer Hilfe zu erzwingen und das Unwiderrufliche zu verhindern. Sie müssen auch alle Mittel einsetzen, um Druck auf die israelische Regierung auszuüben, damit sie ihren selbstmörderischen Kurs stoppt. Wenn sie dies nicht tun, werden sie dazu verdammt sein, sich in die traurige Reihe der entehrten und gescheiterten Zivilisationen einzureihen.

Vor diesem Hintergrund wird es für den französischen Präsidenten Emmanuel Macron, wenn er seine erklärte Absicht umsetzt, auf einer UN-Konferenz im Juni in New York einen palästinensischen Staat anzuerkennen, der Moment sein, in dem er Geschichte schreiben kann, indem er sich Netanjahus mörderischem Wahnsinn entgegenstellt und zeigt, daß es entgegen allen anderslautenden Behauptungen eine Interessengemeinschaft zwischen den verschiedenen Akteuren in der Region und insbesondere zwischen Israelis und Palästinensern gibt, die sich im Endeffekt auf das wichtigste Element des Lebens bezieht: Wasser.

Frieden wird nur auf der Grundlage einer gemeinsamen Entwicklung der Wasser- und Energieressourcen möglich sein. Anhang 3 des Osloer Abkommens sah diese Perspektive vor. Sie wurde jedoch mißachtet, weil sie dem israelischen Staat die alleinige Kontrolle überließ. Heute muß Frankreich ein Beispiel für die G7-Staaten setzen, indem es unverzüglich einen palästinensischen Staat auf der Grundlage tragfähiger Grenzen anerkennt. Dessen Existenz ist untrennbar mit der Umsetzung des Oasenplans verbunden, den das Schiller-Institut vorschlägt.

Die westlichen Länder, die sich beständig einer Politik des Teile und Herrsche schuldig machen, müssen sich jetzt mobilisieren, um sicherzustellen, daß die israelische Armee den Gazastreifen räumt und daß Verhandlungen über das Rückkehrrecht der Palästinenser, die Einstellung des Siedlungsbaus im Westjordanland und die Freilassung aller Geiseln und Kriegsgefangenen aufgenommen werden. Dieser kohärente Ansatz ist unverzichtbar. Er ist der einzige Weg, um die Herausforderung zu bewältigen, an die Stelle der Barbarei eine Ordnung der Zusammenarbeit und gegenseitigen Sicherheit zu setzen.“

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