16.
05. 2020
Das Urteil von Karlsruhe bietet eine Chance für einen Neuanfang Europas!
16.05.2020
Von Helga Zepp-LaRouche
Von Helga Zepp-LaRouche
Pressemitteilung:
"Wir müssen die gegenwärtigen NATO-Manöver in Osteuropa, die Militärübung Defender Europe-2020, an der fast 40.000 Soldaten beteiligt sind, stoppen", erklärte die Bundesvorsitzende der BüSo, Helga Zepp-LaRouche, am 11. März in ihrem wöchentlichen internationalen Internetforum. "Offensichtlich wird der Virus nicht vor dem Militär haltmachen. Und solche Dinge zu veranstalten, wenn man eine unmittelbare Gesundheitsgefährdung der Bevölkerung hat, ist wirklich etwas, was keinen Sinn macht. Dieses NATO-Manöver sollte also aufhören."
Ein Bericht über den BüSo-Bundesparteitag am 2. Februar in Frankfurt:
Von Alexander Hartmann
Mit Friedrich Schillers berühmter Ode an die Freude in der kaum bekannten Vertonung des Schiller-Freundes Christian Gottfried Körner – der ersten Vertonung dieses Gedichts überhaupt – und Beethovens Kanon Freundschaft (zum Mitsingen) begrüßte der Chor der BüSo die rund hundert anwesenden Mitglieder und Gäste, und setzte damit den Ton für den 14. ordentlichen Bundesparteitag der Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo).
An die Freunde der Landwirtschaft in Deutschland, von Landwirten und Viehzüchtern in den Vereinigten Staaten.
Wir Landwirte, Viehzüchter und Freunde der Landwirtschaft in den Vereinigten Staaten übermitteln unsere Unterstützung für Euren Kampf in Deutschland. Ihr habt Recht! Wir müssen der grünen Hysterie Einhalt gebieten. Wir brauchen faire Preise und unabhängige Familienbetriebe. Schluß mit der Übermacht von Megakartellen!
In einem 40minütigen Interview, das auf der Webseite von LaRouchePAC erscheinen wird, hat Marco Zanni, Vorsitzender der Fraktion Identität und Demokratie im Europaparlament und außenpolitischer Sprecher der italienischen Lega-Partei, den Bankenrettungsplan des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) und den Green New Deal der EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen scharf kritisiert.
In ihrer Rede vor dem Rat der Russischen Föderation am 30. Januar in Moskau rief die italienische Senatspräsidentin Maria Elisabetta Alberti Casellati mit deutlichen Worten zur Beendigung der anti-russischen Hysterie und zur Zusammenarbeit der Großmächte für Frieden und Entwicklung auf.
Während die Brüsseler Kommission und die EU-Mitgliedsregierungen offenbar nichts besseres zu tun haben, als immer neue Hindernisse gegen eine erweiterte und unvoreingenommene Kooperation mit China zu errichten, geht nicht-EU-Mitglied Schweiz den entgegengesetzten Weg. Am Vorabend des Weltwirtschaftsforums in Davos traf Ueli Maurer, der Bundespräsident der Schweiz, mit dem Vizepräsidenten Chinas Wang Qishan zusammen und sprach sich dabei eindeutig für die Neue Seidenstraße aus, die viele Vorteile für die schweizerische Wirtschaft biete.
In Großbritannien sind dieser Tage Artikel erschienen, die auf Auseinandersetzungen hinweisen, wie die Zukunft des Landes zu gestalten sei. Da ist die alte Garde, die das Empire wieder beleben will und andererseits realistischere Stimmen, die aus den alten Fehlern von imperialen Einmischungen und industriellem Niedergang lernen wollen.
Der portugiesische Außenminister Augusto Santos Silva und der russische Außenminister Sergej Lawrow haben nach einem Treffen in Lissabon eine gemeinsame Absichtserklärung unterzeichnet, „politische Konsultationen zwischen den Außenministerien beider Länder“ abzuhalten. Nur wenige Tage später wird der chinesische Präsident Xi Jinping zu einem Staatsbesuch in Portugal erwartet.
Unter Mißachtung der von London und der EU verfügten Rußland-Blockade hatte das portugiesische Außenministerium Lawrow am 24. November zu Gesprächen nach Lissabon eingeladen. Bei seinem Besuch wurde Lawrow auch von Präsident Marcelo Rebelo de Sousa „zu einem Gespräch“ empfangen.
Chinas Staatspräsident Xi Jinping trifft heute zu einem dreitägigen Besuch in Madrid ein und auf der Tagesordnung stehen mehrere wichtige Ausbauprojekte für die Infrastruktur. Da sich die China-Lobby Spaniens (“Catedra China”) jetzt verstärkt dafür einsetzt, daß endlich das seit Jahrzehnten diskutierte Riesenprojekt eines Tunnels unter der Meerenge von Gibraltar nationale Priorität erhält, ist diese Direktverbindung zwischen Südwest-Europa und Nordwest-Afrika zum Thema geworden.
Von Helga Zepp-LaRouche
Von Helga Zepp-LaRouche
Von Dean Andromidas
Von Dennis Small
Von Claudio Celani