Frieden durch Entwicklung - Nahost

In ihrem Leitartikel vom 22. November mit dem Titel "To Ease Palestinian Conflict, the World Should Heed BRICS' Voice" (Um den palästinensisch-israelischen Konflikt zu entschärfen, sollte die Welt auf die Stimme der BRICS hören) betont die halboffizielle chinesische Tageszeitung Global Times die Bedeutung des Krisengipfels der BRICS-11, der sich mit dem israelisch-palästinensischen Krieg befasst - der erste derartige Gipfel der Staats- und Regierungschefs seit der angekündigten Erweiterung der BRICS auf dem Gipfel der Gruppe vom 22. bis 24. August in Johannesburg (Südafrika).

Gestern trafen sich die Staats- und Regierungschefs der fünf BRICS-Mitgliedsstaaten und der sechs Nationen, die im Januar 2024 Mitglied werden sollen, zu einem Video-Dringlichkeitsgipfel über die Palästina-Israel-Krise unter dem Vorsitz des südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa. Ramaphosa erklärte anschliessend, die Gruppe habe keine Zeit gehabt, eine gemeinsame Erklärung zu formulieren, doch viele Staats- und Regierungschefs würden sich einzeln zu Wort melden. Präsident Xi Jinping wiederholte die Forderung Chinas vom Oktober nach einer internationalen Konferenz zur Lösung der palästinensisch-israelischen Krise.

Die Siedler im Westjordanland nutzen den „günstigen Moment“ des Überfalls der Hamas auf Israel, um Tausende Palästinenser aus ihren Häusern und von ihrem Land zu vertreiben. „Sie terrorisieren sie mit verschiedenen Mitteln, um sie aus ihren Dörfern zu vertreiben“, beginnt ein Leitartikel in der israelischen Tageszeitung Haaretz.

„Niemand hält die Siedler auf“, schreibt die Zeitung weiter. „Die IDF drückt bei ihren Verbrechen ein Auge zu. Manchmal beteiligen sich die IDF-Soldaten sogar aktiv an den Pogromen“.

Am 42. Tag des sogenannten Gaza-Krieges hat die Biden-Administration ihren ersten „Sieg“ errungen - das Kriegskabinett von Netanjahu hat auf Drängen der USA zugestimmt, Treibstoff für den minimalen Betrieb der Wasser-Entsalzungsanlagen und des Abwassersystems in den Gazastreifen zu lassen. Zwei Tanklastzüge pro Tag werden genehmigt, und es wurde kalkuliert, dass bei 2-4 Prozent des normalen Verbrauchs im Gazastreifen kein Treibstoff abgezweigt verwendet werden kann. Es geht nicht um humanitäre Hilfe für die extrem leidende Bevölkerung in Gaza.