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Italienischer Senat debattiert Neues Bretton Woods

In einer dreistündigen Debatte, die gestern im italienischen Senat gehalten wurde, stellte als erster der oppositionelle Senator Oskar Peterlini seine Resolution für ein Neues Bretton Woods-System vor. Die Redetexte wurden mittlerweile auf der Webseite des italienischen Senats veröffentlicht.

Senator Peterlini erinnerte in einer Rede daran, daß er und Lyndon LaRouche seit 2002 vor dem Ausbruch der Krise gewarnt hatten, aber wie Kassandra behandelt wurden. „Kassandra, die schönste unter den Töchtern des Priamus, war keine Schwarzmalerin, sondern eine Prophetin, auf die keiner hören wollte. Meine Berufung ist nicht die der Kassandra, aber ich bin sehr besorgt. Wir haben seit 2002 davor gewarnt. Um genauer zu sein: wir haben den ersten Entwurf bezüglich der Finanzblase am 27. Februar 2002 in den Senat eingebracht.“

Die Zeichen einer systemischen Krise waren offensichtlich, so Peterlini; es gab keine isolierten Krisenherde: die Asienkrise, Rußland, Lateinamerika, der Bankrott Argentiniens etc.

Damals habe man nicht auf die Warnungen gehört, aber " heute ruft jeder nach einem Neuen Bretton Woods System, auch Minister Tremonti." Man häte die Krise vermeiden können.

Peterlini bezeichnete den Wandel von einer produktiven Wirtschaft zur Schuldenwirtschaft als Ursache der Krise. Er griff die degenerierteste ihrer Ausdrucksweisen an - die Finanzderivate. Alle Bankensysteme der Welt, auch das italienische, hätten spekulative Instrumente benutzt. Man solle sich nicht der Illusion hingeben, daß Italien stabiler sei als andere Länder.

Senator Peterlini betote die Dringlichkeit der Lage: "Wir sind in Zeitverzug." Man müsse jetzt das Finanz- und Kreditsystem reorganisieren. Dies sei der gemeinsame Nenner aller Resolutionsentwürfe der verschiedenen Parteien. Er rief die Regierung dazu auf, zumindest dies zu unterstützen. Die Verluste des Systems durch Spekulation „können nicht durch das Geld der Steuerzahler ausgeglichen werden. Wir müssen die Ersparnisse von Familien, auch Ersparnisse, die in Rentenfonds angelegt sind, beschützen.“ Peterlini beteonte, er stimme vollkommen mit Wirtschafts- und Finanzminister Minister Tremonti überein, daß die herkömmlichen Wirtschaftsaktivitäten und nicht die Spekulanten beschützt werden müssen. In Bezug auf die Giftmüllpapiere sagte Peterlini: „Wir unterstützen Tremonti: lasst sie untergehen.“

In seiner Darstellung erwähnte Peterlini wiederholt Lyndon LaRouche und LaRouches Mitarbeiter in Italien, Andrew Spannaus, welcher der Debatte von der Zuschauertribüne aus folgte. Das Vertrauen müsse wiederhergestellt werden. Es könne  kein Vertrauen ohne Gerechtigkeit geben, wenn die Verantwortlichen nicht dafür bezahlten. „Behaltet nichts, was verrottet ist, sondern schützt das Gemeinwohl“, sagte Peterlini. Jetzt brauche man "Stabilität für Investitionen und Produktion". Deshalb sei ein System stabiler Wechselkurse notwendig. Das neue System „muß ein Kreditsystem und kein monetäres System sein,“ und eins, das mindestens 40-50 Jahre hält -  wie das erste Bretton Woods System. Am Ende seiner Rede rief Peterlini alle Parteien dazu auf, eine gemeinsame Resolution zu unterstützen, um die internationale Handlungsfähigkeit von Wirtschafts- und Finanzminister Tremonti zu unterstützen. Italien leitet gegenwärtig die G-7.