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Italienischer Staatspräsident stellt bei China-Besuch Geopolitik der EU in Frage

Der China-Besuch des italienischen Staatspräsidenten Sergio Mattarella vom 7.-12.11. markierte eine Abkehr Italiens von der chinafeindlichen Politik der EU. Die Reise fand nach den US-Wahlen statt, zweifellos in der Erwartung, daß die Beziehungen zwischen Italien und den USA in der Ära Trump 2.0 anders sein würden. Unter der ersten Trump-Administration mischte sich Washington nicht in die Entscheidung Italiens ein, der Gürtel- und Straßen-Initiative (BRI) beizutreten, das Memorandum dazu hat Mattarella selbst während Präsident Xi Jinpings Besuch in Italien 2019 unterzeichnet. Dann drängte die Biden-Administration die Regierung Meloni, aus dem Memorandum auszusteigen, was Rom im vergangenen Dezember zur großen Enttäuschung des chinesischen Partners auch tat.

Um den Schaden in den bilateralen Beziehungen zu beheben, aber auch aus echter Sorge darum, „gegensätzliche Blöcke“ zu vermeiden, führte Mattarella mit Xi einen „Kulturdialog“ anläßlich der Feierlichkeiten zum 700. Todestag des italienischen Entdeckers Marco Polo, der im 13. Jahrhundert als erster Europäer einen Bericht über China verfaßte.

Vor dem Treffen mit Xi am 8.11. sagte Mattarella: „Große Veränderungen finden auf der Welt statt, intensiv, tiefgreifend und schnell“, und um diese Veränderungen zu bewältigen, brauche man ein Klima der „Einigkeit für eine gemeinsame Untersuchung“. Leider gebe es das heute nicht, und auch deshalb sei es wichtig, daß es bilaterale Beziehungen gibt. Bei seinem Treffen mit Xi in der Großen Halle des Volkes in Peking fügte er hinzu: „Wir haben große Achtung und Vertrauen in die großartige Zusammenarbeit mit China.“

Mattarella sagte zu Xi: „Sie sind sich der grundlegenden Rolle des interkulturellen Dialogs bewußt, den Sie jeden Tag führen und der die Grundlage für ein immer tieferes gegenseitiges Verständnis bildet, um solide und dauerhafte Beziehungen zu schaffen - nicht nur zwischen Staaten, sondern auch und vor allem zwischen den Völkern. Die Kultur stärkt die Würde des einzelnen.“ Der Dialog „spornt uns an, der Versuchung zu widerstehen, in einer Welt der gegensätzlichen Blöcke zu anachronistischen Positionen zurückzukehren“.

In einer impliziten Kritik an der Geopolitik der EU sagte Mattarella, die Einheit unter einer Gruppe von Ländern dürfe keine Einheit gegen andere sein: „Die Italiener als Gründungsmitglieder der Europäischen Union halten die Bedeutung von Phänomenen hoch, die Länder vereinen, die dieselben Interessen oder Gefühle teilen. Aber nicht gegen andere.“ Das sei der Sinn des Multilateralismus.

Er fuhr fort: „Matteo Ricci, der neben Marco Polo eine Ikone für die Tiefe der Beziehungen zwischen China und Italien darstellt, schrieb in De Amicitia: ,Freundschaft ist für die Welt nützlicher als Reichtum.'“

Als Zeichen der Freundschaft überbrachte die italienische Delegation Dutzende chinesischer archäologischer Schätze, die in der Vergangenheit geraubt wurden, und Xi Jinping überreichte Mattarella als „Demonstration der Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern in der Raumfahrt“ eine Probe der Monderde, die die chinesische Sonde Chang'e-5 gesammelt hat.

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