Kaukasus: Frieden durch Entwicklung

In der deutschen Presse werden Sie darüber kaum etwas gelesen haben: bei Gesprächen mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew und dem armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan am 11.1. in Moskau vermittelte der russische Präsident Wladimir Putin ein Entwicklungsabkommen, das die seit dem Waffenstillstand zwischen Armenien und Aserbaidschan am 10.11. erzielten Fortschritte festigen soll. Dem Waffenstillstand waren sechswöchige heftige Kämpfe zwischen den beiden Seiten um die Enklave Bergkarabach vorausgegangen.

Nach ihren vierstündigen Gesprächen sagte Putin der Presse, sie hätten eine gemeinsame Erklärung zur Entwicklung der Region unterzeichnet. „Ich spreche von konkreten Schritten zum Aufbau von Wirtschaftsbeziehungen und zur Entwicklung von Infrastrukturprojekten. Zu diesem Zweck wird eine Arbeitsgruppe gebildet, die von den Vizepremiers der drei Regierungen - Aserbaidschan, Armenien und Rußland - geleitet wird. In naher Zukunft werden sie permanente Expertenuntergruppen bilden und konkrete Pläne für die Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur und Wirtschaft der Region vorlegen. Ich bin zuversichtlich, daß die Umsetzung dieser Vereinbarungen sowohl dem armenischen als auch dem aserbaidschanischen Volk und zweifelsohne der gesamten Region zugute kommen wird.“

Alijew hob die Bedeutung des Treffens dafür hervor, „die weitere nachhaltige und sichere Entwicklung unserer Region zu gewährleisten“. Das Abkommen beseitige die bisherigen Hindernisse für die seit langem benötigten Verkehrsverbindungen in der Region, und dies werde „die Entwicklung der Region beschleunigen und ihre Sicherheit stärken“.

Paschinjan begrüßte seinerseits die gemeinsame Erklärung als wichtig für die Entwicklung von Bergkarabach, über dessen Status im Rahmen der Minsk-Gruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) noch verhandelt wird. Er sagte: „Die Umsetzung der Vereinbarungen kann das wirtschaftliche Image und Erscheinungsbild unserer Region verändern, und wirtschaftliche Innovationen können auch zu verläßlicheren Sicherheitsgarantien führen.“

Das Abkommen öffnet auch den Weg für den weiteren Ausbau des Internationalen Nord-Süd-Verkehrskorridors zwischen Rußland, Aserbaidschan, Iran und Indien, der von St. Petersburg bis nach Mumbai an der indischen Küste verläuft und sowohl den Nord- als auch den Südkaukasus durchquert.

Putins Herangehensweise an den Konflikt ähnelt der, die Lyndon LaRouche immer wieder vorgeschlagen hat, indem die unmittelbare Aussicht auf eine breite wirtschaftliche Entwicklung geboten und der territoriale Status quo aufrecht erhalten wird, während die Verhandlungen darüber weitergehen. LaRouche entwickelte diesen Ansatz für einen Frieden im Nahen Osten vor allem in seinem „Oasen-Plan“ in den 70er Jahren und dann noch einmal in einer aktualisierten Version von 1993. Allerdings wollten die beteiligten Parteien in den 1970er Jahren erst eine „politische Lösung“, bevor die wirtschaftliche Zusammenarbeit beginnt, und wurden dann 1993 ausgebremst - mit den bekannten negativen Folgen.