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Kredite für Entwicklung - oder für geopolitisches Wohlverhalten?

Die AIIB (Asiatische Infrastruktur-Investmentbank) hielt vom 24. bis 26. Juni ihre zehnte Jahresversammlung ab und wählte die ehemalige stellvertretende chinesische Finanzministerin Zou Jiayi zur neuen Chefin der Bank. Zou war zuvor als stellvertretende Gouverneurin Chinas bei der Weltbank, der Asiatischen Entwicklungsbank und der Neuen Entwicklungsbank (NDB)  tätig. Bei der Weltbank war sie Exekutivdirektorin für China. Sie tritt die Nachfolge von Jin Liqun an, der die Bank seit ihrer Gründung für zwei Amtszeiten von jeweils fünf Jahren geleitet hat.

Die AIIB wurde 2015 als multilaterale Entwicklungsbank unter chinesischer Führung von siebenundfünfzig Staaten gegründet. Deutschland und das Vereinigte Königreich traten der AIIB zur Gründung bei, Italien und Frankreich 2016.  In den letzten zehn Jahren hat die AIIB Finanzmittel in Höhe von mehr als 60 Milliarden US-Dollar für 318 Projekte bewilligt, insgesamt mehr als 200 Milliarden US-Dollar Kapital mobilisiert und 38 Mitgliedsländer, vor allem in Asien, unterstützt, wenngleich auch Verträge mit Brasilien, Katar und anderen Ländern bestehen. Nun haben die Afrikanische Entwicklungsbank und die AIIB eine neue Absichtserklärung unterzeichnet, um ihre Zusammenarbeit zugunsten einer nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung in Afrika zu verstärken. Dies wurde in einer am Montag, dem 30. Juni, veröffentlichten Erklärung bekannt gegeben. Der Gipfel der AIIB im Jahr 2026 wird in Katar stattfinden.

Währenddessen forderte US-Finanzminister Scott Bessent die Asiatische Entwicklungsbank (ADB) laut Global Times auf, konkrete Schritte zur Beendigung der Kredite an China zu unternehmen. ADB-Präsident Masato Kanda sagte daraufhin, die ADB arbeite „sehr hart“ daran, die Bedenken der USA hinsichtlich der Kreditvergabe an China zu berücksichtigen, unter anderem durch eine drastische Kürzung der Kredite. Dies berichtete die Global Times unter Berufung auf einen AFP-Bericht vom Montag. China widersprach Kandas Aussage und machte dafür den Druck der USA verantwortlich. 

China betont, dass die ADB 1966 mit dem vorrangigen Ziel der Armutsbekämpfung gegründet worden sei und sich „für die Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung und des sozialen Fortschritts in der asiatisch-pazifischen Region einsetzt“. Jeder Versuch, die Entwicklungsfinanzierung an engen geopolitischen Interessen auszurichten, weiche „deutlich vom grundlegenden Zweck der ADB ab“, so die Global Times.

Bis Dezember 2024 hatte die ADB laut eigenen Angaben 1238 Darlehen, Zuschüsse und technische Hilfsgelder für den öffentlichen Sektor in Höhe von insgesamt 45,2 Milliarden US-Dollar für China bereitgestellt. Im März hat die ADB außerdem erfolgreich Panda-Anleihen im Wert von 8,3 Milliarden Yuan (1,15 Milliarden US-Dollar) auf dem chinesischen Interbankenmarkt begeben. Dies stellt die bislang größte Emission dieser Art für die Bank dar. „Die Emission ist Teil der laufenden Bemühungen der ADB, ihre Finanzierungsquellen zu diversifizieren und den wachsenden Pool an Kapital in lokaler Währung im asiatisch-pazifischen Raum zu erschließen“, berichtete die Nachrichtenagentur Xinhua.

Quelle: eirna.de

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