Die Präsidenten Brasiliens und Chinas, Luiz Inácio Lula da Silva und Xi Jinping, haben sich darauf geeinigt , sich in bilateralen und globalen Angelegenheiten häufig abzustimmen, als beide am 22. Januar miteinander telefonierten. Die beiden Gründungsmitglieder der BRICS haben sich mehrmals getroffen, seit Lula im Januar 2023 wieder die Präsidentschaft übernommen hat. Bei diesem letzten Gespräch lobte Xi die Beziehungen zwischen den beiden Nationen, weil sie „ein Beispiel für Einheit und Zusammenarbeit zwischen den Ländern des Globalen Südens sind“, berichtete Xinhua.
Xi schlug vor, die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen beiden Nationen zu vertiefen, und wies darauf hin, dass China in diesem Jahr seinen neuen Fünfjahresplan auf den Weg bringen werde – einen Plan mit kühnen wissenschaftlichen und technologischen Zielen, wie EIR berichtet hat. Das könnte sich als wegweisend erweisen, da Brasilien über eigene wissenschaftliche Kapazitäten verfügt, die einen Schub gebrauchen könnten. „Wir haben uns darauf geeinigt, die Zusammenarbeit in Grenzbereichen des Wissens zu erweitern“, so Lula.
In beiden Berichten wurde betont, dass ein wichtiger Teil des Gesprächs die Notwendigkeit war, „die Vereinten Nationen als den Weg zur Verteidigung von Frieden und Stabilität in der Welt zu stärken“, wie Lula schrieb. Xi erklärte, es sollten „mehr Anstrengungen unternommen werden, um die gemeinsamen Interessen beider Länder und des globalen Südens zu verteidigen und gemeinsam die zentrale Rolle der Vereinten Nationen sowie internationale Fairness und Gerechtigkeit zu schützen“.
Chinas halboffizielle Tageszeitung Global Times hat deutlich gemacht, dass insbesondere China sehr misstrauisch sei, welche Rolle der sogenannte „Friedensrat“ spielen solle, bei dem es weniger um die Rettung Palästinas und des palästinensischen Volkes als vielmehr um einen einseitigen Versuch gehe, die Vereinten Nationen zu ersetzen. In einem Leitartikel vom 24. Januar warf die Global Times diese Frage ausdrücklich auf. „Da sich die Definition der Aufgaben des ‚Friedensrates‘ mit dem Ziel der UNO, den internationalen Frieden und die Sicherheit zu wahren, zu überschneiden scheint, soll er die Aufgaben der UNO ersetzen oder an sich reißen?… Die UNO ist die maßgebliche internationale Organisation, die von der Menschheit geschaffen wurde, nachdem sie Qualen des Krieges erlitten und immense Opfer gebracht hat, um Konflikte zu vermeiden und den Frieden zu sichern“, heißt es in der Erklärung. „Die Umgehung der UNO ist gleichbedeutend mit einer Schwächung der Autorität des internationalen Rechts, was die Saat versteckter Gefahren für künftige Konflikte legen wird…
Die Fakten zeigen seit langem, dass die Gaza-Frage nicht hinter verschlossenen Türen von einer Handvoll Länder gelöst werden kann. Es muss im Rahmen der UNO behandelt werden, mit umfassenden Konsultationen unter Einbeziehung Palästinas, Israels, der arabischen Länder und aller anderen relevanten Interessengruppen… Jede Lösung, die Palästina von der Entscheidungsebene ausschließt, ist im Grunde genommen ein exklusiver ‚Klüngel‘-Mechanismus.“ Das Ergebnis, so warnt der Leitartikel, „wird die Konfrontation eher verschärfen als entschärfen“.
Quelle: eirna.de
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