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Massachusetts-Demokraten für Doppelimpeachment und FDR-Lösung der Eigenheimkrise

19.Mai(EIRNS)-Die Demokratische Partei von Massachusetts stimmte bei ihrem heutigen Landeskongreß für die Amtsenthebung von Bush und Cheney und für eine Reorganisation im Stile von FDR, um der zunehmenden Eigenheimkrise zu begegnen. Beide Resolutionen wurden vor dem Kongreß von gewählten Delegierten der LaRouche-Jugendbewegung (LYM) eingebracht, die genug Unterschriften für den Antrag von Delegierten sammelten, um die Resolutionen zur Abstimmung zu bringen.

Die erste Resolution verlangt ein Bankrottverfahren nach FDR statt einer Rettungsaktion für die Banken, um die Eigenheimkrise zu begegnen. In ihrer Begründung der Resolution identifizierte Megan Beets die Krise als ein Ergebnis der Deregulierungspolitik der siebziger und achtziger Jahre, welche aus den Häusern als Orten, in den Familien wohnen, Wettjetons in einem spekulativen Markt gemacht haben. Ein Delegierter sprach sich gegen die Resolution aus, weil ein Bankrott-Verfahren zu drastisch sei. Die Wahl war knapp, aber die Resolution der LYM wurde verabschiedet.

Zur zweiten Resolution zur Unterstützung von Kucinichs Antrag für eine Amtsenthebung von Dick Cheney wurde eine Ersatzresolution eingereicht, die die Amtsenthebung von beiden, Bush [i]und [/i]Cheney verlangt. Matthew Odgen verteidigte die Resolution der LYM und erklärte, Cheney müsse zuerst gehen, damit er nicht Präsident werden könne, und daß es bereits eine Gesetzesvorlage zur Amtsenthebung im Repräsentantenhaus vorliegt, welche unterstützt werden sollte. Kucinichs Gesetzesvorlage füge noch den wichtigen Punkt hinzu, daß Cheney draußen sein muß, damit er keinen Krieg gegen Iran organisieren kann. Matthew wurde von einem Veteranen des Irakkrieges unterstützt, aber ein Sprecher für die Amtsenthebung von beiden appellierte an die Wut der Anwesenden und verlangte, beide, Bush und Cheney, müßten abgesetzt werden. Die Ersatz-Resolution erhielt eine überwältigende Mehrheit, sodaß der Parteitag der Demokraten von Massachussetts die Amtsenthebung von Bush und Cheney fordert.

Darüber informiert, hatte Lyndon LaRouche einige Kommentare: „Die Wut hat sich durchgesetzt." Das Verlangen nach Amtsenthebung werde noch weiter anwachsen. „Die Unterstützer beider Parteien werden immer wütender. Es gibt eine Welle, Cheney loszuwerden, welche die Bemühungen der erstarrten Demokraten, das zu stoppen, überwältigen wird... Unsere Rolle ist entscheidend", man müsse den Leuten berichten, was er diese Woche in Rußland gemacht habe (siehe [url:"node/3677"]Bekannte russische Webseite interviewt LaRouche[/url].) „Da gibt ein Muster des Zusammenbruchs von Regierungen im gesamten Gebiets westlich des Urals. Europa und die USA sind dominiert von der Globalisierung, in deren Mittelpunkt die räuberischen Praktiken der Hedge Fonds stehen. In diesen Ländern gibt es einen Zusammenbruch der Fähigkeit der Regierungen, interne Angelegenheiten im Interesse ihrer Bevölkerung zu regeln.

Dies werde die bereits existierende Stimmung für die Amtsenthebung noch verstärken. Aber es bestehe eine reelle Gefahr, „verkörpert durch die frühen Vorwahlen in den USA, wodurch die Wahlen vorherbestimmt werden sollen. Unter der momentanen Führung im Weißen Haus und in der demokratischen Partei gehen die USA auf eine Unregierbarkeit zu. Die momentane Gruppe von Kandidaten wird in Verruf geraten, und das wird zu einer dritten Partei oder unabhängige Kandidaten führen, denen es gelingen kann, 20% der Stimmen oder mehr zu bekommen." Und das werde sicher stellen, daß niemand fähig sein wird, die USA zu regieren. Somit, schloß er, sei das, was er in Rußland und was die LYM (beim Demokratischen Parteitag) in Kalifornien und in Massachussetts machten, um die FDR/LaRouche-Lösungen für die Krise gegen Rohatyn, Shultz und die faschistischen Bankiers durchzusetzen, das, was die Menschheit retten werde.

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