Uganda: Blockfreie Bewegung verurteilt ungerechte westliche Ordnung
Das Treffen der Blockfreien Bewegung ging am 21. Januar in Kampala, Uganda, zu Ende. Auch UN-Generalsekretär António Guterres sprach bei der Konferenz.
Das Treffen der Blockfreien Bewegung ging am 21. Januar in Kampala, Uganda, zu Ende. Auch UN-Generalsekretär António Guterres sprach bei der Konferenz.
Die Forderungen der Landwirte mögen von Land zu Land etwas unterschiedlich sein, aber ihr gemeinsamer Feind ist derselbe: die Green-Deal-Richtlinien der EU-Kommission, insbesondere die Farm-to-Fork-Richtlinien (2020), die die Gemeinsame Agrarpolitik der Europäischen Union abgelöst haben.
Von Alexander Hartmann
Zwanzig SPD-Bundestagsabgeordnete der SPD (u.a.
Die Bauernproteste in Deutschland erregen großes Interesse in vielen anderen Ländern. Hier zwei Solidaritätserklärungen aus Mexiko und Nigeria.
Mexiko:
An die deutschen Landwirte und das deutsche Volk
Am Samstag, dem 13. Januar, fand in Potsdam der reguläre BüSo-Landesparteitag von Brandenburg statt, auf dem sehr deutlich wurde, wie dringend notwendig eine sofortige politische und wirtschaftliche Änderung in Deutschland ist.
Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hielt am 16. Januar bei der Eröffnungszeremonie des Seminars an der Parteischule des Zentralkomitees der KPCh in Peking eine wichtige Rede, in der er sich vor Führungskräften auf Provinz- und Ministerebene für eine qualitativ hochwertige Entwicklung des Finanzwesens aussprach. Da sich China der Öffnung nach außen verschrieben hat, liegt der Schwerpunkt auch auf der Regulierung des Finanzsystems, um finanzielle Risiken zu vermeiden, die sich aus dieser "Öffnung“ ergeben könnten, und um dem „grundlegenden Zweck, der Realwirtschaft zu dienen“.
Oleksij Arestowitsch, ehemaliger Berater des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskij, ist weit über einen einfachen Aufruf zu Friedensverhandlungen mit Russland hinausgegangen.
Wie die BILD-Zeitung berichtet, hat das deutsche Verteidigungsministerium in einem (nun nicht mehr) geheimen Bericht detailliert einen möglichen "Weg in den Konflikt" zwischen Russland und dem westlichen Verteidigungsbündnis beschrieben. Sowohl das russische als auch das westliche Vorgehen werden darin Schritt für Schritt dargestellt. Unter anderem rechnet die Bundeswehr laut BILD mit der Mobilisierung von Hunderttausenden NATO-Soldaten und einem unmittelbar bevorstehenden Kriegsausbruch im Sommer 2025.
Zwischen 15-20.000 Menschen: Landwirte, Handwerker, Unternehmer und Fahrer von Speditionen aus ganz Deutschland versammelten sich am 15. Januar am Brandenburger Tor in Berlin (Video), um gegen die Politik der Bundesregierung zu protestieren, die das produktive Potential unseres Landes vernichtet. Die jüngsten Beschlüsse zur Abschaffung der Steuerbefreiung bei Agrardiesel und landwirtschaftlichen Fahrzeugen waren der Tropfen, der das Fass für die Landwirte zum Überlaufen brachte.