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Nachrichten

Korea: Kooperation statt Konfrontation ist die Lösung!
02.05.2018

Das Gipfeltreffen zwischen den Präsidenten von Nord- und Südkorea in der Entmilitarisierten Zone war ein großer Schritt zur Beendigung der Feindseligkeiten auf der Halbinsel, die 1950 begannen und auf der ganzen Welt die Ära des Kalten Krieges einläuteten. Und es ebnet den Weg für eine Beteiligung beider Staaten an der Gürtel- und Straßen-Initiative, was zu einer neuen Kräftekonstellation in ganz Ostasien führen kann.

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Deutsche Regierung auf der schiefen Bahn: Blankoscheck zum Bruch des Völkerrechts
29.04.2018

Von Helga Zepp-LaRouche

Wenn die Berliner Regierung bedenkenlos die militärische Aggression gegen Syrien unterstützt, wohl wissend, daß diese vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags als Bruch des Völkerrechts eingestuft wird, dann müssen die Alarmglocken läuten.

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Rußland und Syrien präsentieren der OPCW Zeugen, daß der „Gasangriff“ in Duma inszeniert war
27.04.2018

Technische Experten der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) befragten am 26. April sechs von 17 Syrern, die nach Den Haag gekommen waren, um dort als Augenzeugen darüber auszusagen, daß die „Weißhelme“ den angeblichen Giftgasangriff in Duma, der als Anlaß für den gemeinsamen Bombenangriff Großbritanniens, Frankreichs und der Vereinigten Staaten diente, inszeniert haben.

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Illegales Vorgehen der Kiewer Regierung gegen PSPU
27.04.2018

Das Zentralkomitee der Progressiven Sozialistischen Partei der Ukraine (PSPU) veröffentlichte am 25.April 2018 die folgende Erklärung zu den Versuchen des Kiewer Regimes, die Teilnahme der Partei an den Parlamentswahlen im kommenden Jahr zu  verhindern.

Demokratische Wahlen in der Ukraine sind unmöglich, wenn die PSPU weiter diskriminiert und verfolgt wird

Erklärung des Zentralkomitees der Progressiven Sozialistischen Partei der Ukraine (PSPU)

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EU-Außenbeauftragte Mogherini fordert Einhaltung internationaler Regeln für politische Parteien in der Ukraine
26.04.2018

EU-Außenbeauftragte Mogherini beantwortet Anfrage über die Unterdrückung von Witrenkos Partei in der Ukraine

24. April 2018 - Die EU-Vizepräsidentin und Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, hat auf eine Anfrage geantwortet, die der italienische EU-Abgeordnete Marco Zanni am 20. Februar mit Blick auf die Angriffe des Kiewer Regimes gegen die von Natalja Witrenko geführte Progressive Sozialistische Partei der Ukraine (PSPU) an sie gerichtet hatte.

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Amtierender Präsident Jemens durch saudischen Luftangriff gezielt ermordet
25.04.2018

Erklärung der Insan-Organisation für Menschenrechte und Frieden zur gezielten Ermordung des Präsidenten der Republik Jemen, Präsident
Saleh Al-Samad, durch Luftangriffe der saudisch-geführten Koalition:

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Im Wortlaut: Sacharowa über britische Staatsverbrechen
24.04.2018

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, ging am 19. April 2018 in ihrem dreistündigen Pressebriefing in einem längeren Abschnitt auf die Verbrechen des britischen Empires ein. Inzwischen liegt das Transkript auch in deutscher Übersetzung vor:

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Jemens Außenminister dankt dem Schiller-Institut
24.04.2018

Das jemenitische Außenministerium beging am 22. April mit einer großen Veranstaltung in Sanaa den „Internationalen Tag der chinesischen Sprache“; Mitveranstalter war der Jemenitische Beirat für die Koordinierung mit den BRICS (YAOCB), dessen Gründer Fouad Al-Ghaffari ein langjähriger Freund des Schiller-Instituts ist.

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Saudis erneut verantwortlich für Massaker im Jemen
24.04.2018

Der Krieg der saudischen Koalition gegen den Jemen geht unvermindert weiter. Neben der Blockade der Häfen und Flughäfen, die zu der größten humanitären Katastrophe in der Region geführt hat, kommen zusätzlich immer wieder bewußte Angriffe auf die Zivilbevölkerung, Schulen und Krankenhäuser vor. 

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Bundestagsdienst: Angriff auf Syrien war völkerrechtswidrig
22.04.2018

Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages haben in einer Bewertung vom 18. April festgestellt, daß der amerikanisch-britisch-französische Angriff auf Ziele in Syrien völkerrechtswidrig war. Und das auch unter Bedingungen, wenn es den Chemiewaffeneinsatz in Duma tatsächlich gegeben hätte, was nach verschiedensten Augenzeugenberichten nicht der Fall war.

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