06131-237384info@bueso.de

Nachrichten

Kujat warnt vor "Atomkrieg aus Versehen"
22.02.2018

Harald Kujat, früherer Generalinspekteur der Bundeswehr und von 2002-2005 Vorsitzender des NATO-Militärausschusses warnte in einem Interview vor "einem Atomkrieg aus Versehen" und forderte einen Neustart für Entspannungspolitik. Kujat, der auch Sicherheitsreferent von SPD-Budneskanzler Helmut Schmidt gewesen war, rief Bundeskanzlerin Merkel auf, US-Präsident Trump zu direkten Gesprächen mit Präsident Putin aufzufordern. "Genau das muß man von der Bundesregierung erwarten", sagte Kujat.

Weiterlesen
Britische Handschrift gegen Trump kann nicht länger verborgen werden
20.02.2018

Die von den deutschen Medien, gerade rechtzeitig zur Münchner Sicherheitskonferenz herumposaunte Anklage von US-Sondermittler Robert Mueller gegen 13 russische Staatsbürger und drei russische Einrichtungen wegen angeblicher Einmischung in die US-Wahlen 2016 sind heiße Luft. Erstens reichen diese, schon bekannten Vorwürfe bis ins Jahr 2014 zurück und es gibt keine neuen Informationen. Da die Angeklagten in Rußland leben, kann Mueller außerdem alle möglichen Vorwürfe in die Welt setzen, ohne sie beweisen zu müssen.

Weiterlesen
Warum nur ist China erfolgreich?
20.02.2018

Im Unterschied zu den gegenwärtigen hysterischen Angriffen auf China a la MERICS und Co. kommt Michael Schuman von Bloomberg Business Week der Sache etwas näher - wenn er auch nicht auf die Tatsache eingeht, daß China die Prinzipien des Amerikanischen Systems der Politischen Ökonomie von Alexander Hamilton anwendet.

Weiterlesen
So bekämpft man Armut: China setzt „Vitalisierung des ländlichen Raums“ als historisches Ziel
20.02.2018

Chinas Staatsrat veröffentlichte am 4.2. das erste politische Dokument des Jahres, das sich - einer nunmehr 15 Jahre langen Tradition folgend - mit der Landwirtschaft und dem ländlichen Raum befaßt. Die Landwirtschaft, lange das Rückgrat der chinesischen Wirtschaft, macht heute weit weniger als 10% der BIP aus, aber 40% der Bevölkerung leben immer noch auf dem Land, und die 10%, die in die Städte abgewandert sind, halten engen Kontakt zu ihren in den Dörfern verbliebenen Familien.

Weiterlesen
Wo bleibt Europa? Verteidigt die Rechte einer Oppositionspartei in der Ukraine!
16.02.2018

Das Zentralkomitee der Progressiven Sozialistischen Partei der Ukraine (PSDU) sandte von seiner Sitzung am 9. Februar 2018, im Vorfeld eines auf den 20. Februar angesetzten Gerichtstermins, den folgenden Offenen Brief an das Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und an die Europäische Kommission für Demokratie durch Recht (Venedig-Kommission) des Europarates.

Der Hintergrund des Verfahrens und des Appells ist folgender:

Weiterlesen
Italienische Wahlen: 5-Punkte-Programm von MOVISOL
13.02.2018

Am 4.3. finden in Italien Parlamentswahlen statt, die erste Wahl nach der Wahlreform („Rosatellum“), die der frühere Premierminister Renzi und sein Nachfolger Gentiloni gegen massivsten Widerstand durchsetzten. Eine Partei oder ein Wahlbündnis muß nun mindestens 40% der Stimmen erhalten, um eine Regierung bilden zu können. Dies soll verhindern, daß die größte Partei, die Fünf-Sterne-Bewegung - die derzeit in Umfragen bei etwa 28% liegt - eine Regierung bilden kann.

Weiterlesen
Nord- und Südkorea beweisen: Friedenspolitik ist möglich!
12.02.2018

Die Eröffnungsveranstaltung der Olympischen Winterspiele am letzten Freitag im südkoreanischen Pyeongchang war erneut ein Musterbeispiel für die geopolitische Voreingenommenheit und Inkompetenz der ARD, die sich auf der gleichen Wellenlänge bewegte wie das absurde Verhalten von US-Vizepräsident Pence.

Weiterlesen

Pages