19.
02. 2018
Statt Geopolitik: Eine Vision und eine Friedensordnung für das 21. Jahrhundert!
19.02.2018
von Helga Zepp-LaRouche
von Helga Zepp-LaRouche
Das Zentralkomitee der Progressiven Sozialistischen Partei der Ukraine (PSDU) sandte von seiner Sitzung am 9. Februar 2018, im Vorfeld eines auf den 20. Februar angesetzten Gerichtstermins, den folgenden Offenen Brief an das Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und an die Europäische Kommission für Demokratie durch Recht (Venedig-Kommission) des Europarates.
Der Hintergrund des Verfahrens und des Appells ist folgender:
Am 4.3. finden in Italien Parlamentswahlen statt, die erste Wahl nach der Wahlreform („Rosatellum“), die der frühere Premierminister Renzi und sein Nachfolger Gentiloni gegen massivsten Widerstand durchsetzten. Eine Partei oder ein Wahlbündnis muß nun mindestens 40% der Stimmen erhalten, um eine Regierung bilden zu können. Dies soll verhindern, daß die größte Partei, die Fünf-Sterne-Bewegung - die derzeit in Umfragen bei etwa 28% liegt - eine Regierung bilden kann.
Die Eröffnungsveranstaltung der Olympischen Winterspiele am letzten Freitag im südkoreanischen Pyeongchang war erneut ein Musterbeispiel für die geopolitische Voreingenommenheit und Inkompetenz der ARD, die sich auf der gleichen Wellenlänge bewegte wie das absurde Verhalten von US-Vizepräsident Pence.
Chinas Wissenschafts- und Technologieministerium berichtete am 11. Februar, die Ausgaben für Grundlagenforschung und -entwicklung hätten sich in den letzten fünf Jahren von ca. 6.5 Mrd. $ im Jahre 2011 auf 13 Mrd. $ in 2016 verdoppelt. Damit habe China prozentual das Niveau von Industrienationen erreicht. Dieser Bereich soll weiter systematisch ausgebaut und verstärkt werden, wie die Regierung kürzlich entschied.
Wer aus erster Hand die Politik Chinas kennenlernen will, dem sei das Studium der Rede von Präsident Xi Jinping beim 19. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas empfohlen. Diese wird nun in zehn verschiedenen Sprachen, darunter auch deutsch vom Foreign Languages Press Verlag veröffentlicht. Der Bericht trägt viel zum Verständnis dessen bei, was mit einem „neuen Paradigma“ in der Weltpolitik gemeint ist.
Von Alexander Hartmann
In einem Artikel über den "ex"-MI6-Agenten Christopher Steele enthüllte die Washington Post vom 7. Februar die Rolle eines der höchsten britischen Geheimdienstbeamten, Sir Richard Dearlove, der von 1999-2004 MI-6-Chef war, beim "Russiagate" gegen Präsident Trump. Der Artikel trägt den Titel "Hero or Hired Gun?" ('Held oder Auftragstäter? Wie ein früherer britischer Spion zum Brennpunkt der Rußland-Ermittlungen wurde). In dem Artikel heißt es, Dearlove und der frühere britische Botschafter in Moskau, Sir Andrew Wood, hätten Steele zum FBI geschickt.
7.2.2018 – Bischof Marcelo Sanchez Sorondo, Kanzler der Päpstlichen Akademie für Sozialwissenschaften, hat China nach einem Besuch in dem Land als eine weltweit führende moralische Autorität in der Ausübung der katholischen Soziallehre und der Verteidigung der Menschenwürde bezeichnet.