Senatorin Menapace: Lissabon-Vertrag bedeutet Ende des Sozialstaats
Die italienische Senatorin Lidia Menapace unterstützt die Kampagne der italienischen LaRouche-Bewegung Movimento Solidarietà gegen die Ratifizierung des EU-Vertrages.
Die italienische Senatorin Lidia Menapace unterstützt die Kampagne der italienischen LaRouche-Bewegung Movimento Solidarietà gegen die Ratifizierung des EU-Vertrages.
Während eines kürzlichen Interviews mit dem [i]Houston Chronicle [/i]sagte die Präsidentschaftskandidatin Clinton, sie vertrete "ein ehrgeiziges Raumfahrtprogramm". Bereits vor einigen Wochen hatte sie in einer Rede darüber gesprochen und zu Fortschritten bei den gegenwärtigen NASA-Projekten zur unbemannten Raumforschung und bemannten Raumfahrtprogrammen aufgerufen.
Der Leitartikel der "New York Times" vom 19. Februar gab der Präsidentschaftsambition Michael Bloombergs weiteren Schwung.
In Europa wächst der Widerstand gegen den britischen Versuch, durch den sogenannten "Lissaboner Vertrag" eine supranationale Dikatur zu etablieren. Stellt sich nur eine der 27 Nationen der Europäischen Union gegen den Vertrag und verweigert die Ratifizierung, so kann er nicht in Kraft treten.
* In Irland hat die Sinn Fein Partei begonnen, eine halbe Million Flugblätter zu verteilen, die zu einer "Nein" Stimme bei dem Referendum über den EU-Vertrag aufrufen. Wann genau die Volksabstimmung stattfinden wird, steht aber noch nicht fest.
Die italienische Senatorin Lidia Menapace, Mitglied im Verteidigungsausschuß des Senates, unterstützt die Initiative für ein Referendum über den diktatorischen Vertrag von Lissabon. Senatorin Menapace sandte am Montag eine e-Mail an ihre Unterstützer, worin sie zur Unterstützung und Verbreitung einer Erklärung, die von der italienischen Präsidentin der Movimento Solidarieta, Liliana Gorini (der führenden LaRouche-Repräsentatin in Italien) zu dem Vertrag geschrieben worden war, aufrief.
Die Zeitung [i]Ottawa Sun[/i] veröffentlichte letzte Woche eine "Warnung", daß Barack Obama von "rechtsgerichteten Extremisten" umgebracht werden könnte, die einen Farbigen, dessen zweiter Name Hussein sei, davon abhalten würden, Präsident der USA zu werden. Inzwischen wird diese Nachricht von allerlei U.S. Medien aufgegriffen. Der Autor des [i]Sun[/i] Artikels, der anti-amerikanische Earl McRae, erinnert an das Attentat auf den damaligen Gouverneur von Alabama, George Wallace, und schreibt dann:
Nachdem Kosovo, wie erwartet, am 17. Februar seine Unabhängigkeit von Serbien erklärt hatte, erklärte der amerikanische Staatsmann Lyndon LaRouche, Kosovo hätte sich damit eher zu "einer Kolonie Großbritanniens" erklärt, als unabhängig zu werden. Das Foreign Office in London hatte wiederholt verlauten lassen, daß der vorherige Zustand Kosovos "unhaltbar" gewesen sei und den Schritt als wichtige Entwicklung bezeichnet.
[i]Der Vorsitzende der französischen Partei Solidarité et Progrès und frühere Präsidentschaftskandidat Jacques Cheminade veröffentlichte am 9. Februar die folgende Erklärung.[/i]
Beide Kammern des französichen Parlaments ratifizierten den „vereinfachten" Europäischen Vertrag, nachdem sie die Verfassung des Landes in einer gemeinsamen Sitzung geändert hatten, damit sie das überhaupt tun konnten. Sollten wir deshalb demoralisiert sein? Nein, aber wir sollten uns schämen, während wir darauf warten, daß diese Farce zu Ende geht.
Die weit verbreitete und gerechtfertigte Wut um die Einführung des
Euro-Bargeldes seit 2002 läßt leicht in Vergessenheit
geraten, welche Probleme sich die EU-Partner mit dem im Februar 1992
unterschriebenen Vertrag von Maastricht aufgehalst haben, der die
Politik hinter dem Euro bestimmt. Die folgende Analyse des Maastrichter
[i]Folgender Auszug einer Rede von Helga Zepp-LaRouche auf einer Konferenz in München handelt von der Verfassungswidrigkeit[/i][i] des sogenannten Vertrags von Lissabon[/i][i], durch dessen [/i][i]Ratifizierung [/i][i]die Regierung das Volk hintergehen will. Zepp-LaRouche schildert, warum der EU-Vertrag das Grundgesetz - und damit die Maßnahmen zum Schutze des Gemeinwohls - außer Kraft setzen [/i][i]würde[/i][i].
[/i][url:"artikel/weltstrategische-bedeutung-munchener-transrapidstrecke"]Die gesamte Rede finden Sie hier.[/url]
[i]Von Helga Zepp-LaRouche[/i]