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„Neues Denken“ für Deutschland - nur mit der BüSo

Im Verlauf der Parlamentsdebatte um den Bundeshaushalt rief Frau Merkel zu „neuem Denken“ auf, um die Krise zu meistern und „klug aus der Krise“ zu kommen.  Dann sprach sie von der Möglichkeit,  in 10 Jahren Vollbeschäftigung zu erreichen. Dies spiegelt wohl den Realitätsdruck wieder; irgendwas mußte sie ja zum Hauptproblem der Massenarbeitslosigkeit sagen, wenn ansonsten nur ridige Sparpolitik zum "Abbau der Schulden" verkündet wird.  

Die Realität in Deutschland ist gegenwärtig, daß die Produktion kollabiert. Das bestätigen selbst solche abstrakten Zahlen wie die über den größten Einbruch der Erzeugerpreise im Jahre 2009 seit 1949,  als das erste Mail eine Statistik darüber erhoben wurde:  ein Minus von durchschnittlich 4,2 %  in Landwirtschaft und Industrie.

Die deutschen Städte und Gemeinden - und damit die Sozialstruktur für die Bevölkerung -  geraten in immer größere Schwierigkeiten. 2009 brachen 17% der Körperschaftssteuern weg, Einkommenssteuereinnahmen fielen rasant durch die zunehmende Arbeitslosigkeit. Stephan Articus vom Deutschen Städtetag bezeichnete diese Situation als die schlimmste seit dem 2.Weltkrieg. In den ersten drei Quartalen 2009 betrug das Defizit der deutschen Städte bereits 6,7 Milliarden Euro. Das Bundesfinanzministerium errechnete für 2010 ein Defizit von insgesamt 12 Milliarden Euro und man erwartet mindestens für die nächsten vier Jahre keinerlei Veränderung! Darüberhinaus explodieren die sozialen Ausgaben dieses Jahr um mehr als 41 Milliarden Euro. Und das Konjunkturprogramm II, mit gerade mal 13 Milliarden Euro für Infrastrukturinvestitionen, kann nur für neue, nicht aber für bereits geplante Projekte genutzt werden.

Eine weitere Gefahr stellt der Anstieg der sog. Kassakredite dar. Die Gemeinden sind mehr und mehr darauf angewiesen, sich kurzfristig, zu hohen Zinssätzen, Bargeld zu leihen. In den letzten 10 Jahren ist das Gesamtvolumen der Kassenkredite auf das fünffache gestiegen und steht nun bei insgesamt 33,8 Milliarden Euro. Diese direkte Verflechtung mit den Finanzmärkten erinnert stark, wenn auch unter anderen politischen Vorzeichen, an die 20er Jahren des letzten Jahrhunderts. Damals waren die deutschen Städte aufgrund der Restriktionen des Versailler Vertrages und der Sparpolitik des Reichsbankpräsidenten Hjalmar Schachts auf ausländische Finanzierung angewiesen. Dieses schnelle Geld kam aus den USA und wurde mit dem Börsenkrach 1929 plötzlich abgezogen. Die Resultate dürften jedem bekannt sein.

Deshalb gibt es nur mit der BüSo eine Perspektive für Deutschland, und zwar im Rahmen von LaRouches Vier-Mächte-Konstellation zur Reorganisation des bankrotten Finanzsystems und dem weltweiten Wirtschafts- und Infrastrukturaufbau souveräner Nationen.  

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