Putin: USA sollen Bemühungen um Stabilität in Afghanistan unterstützen

Wie Stabilität und Entwicklung in Afghanistan gewährleistet werden können, war ein zentrales Thema des Gipfeltreffens der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO), das am 16. und 17.9. in Duschanbe, Tadschikistan, stattfand. Zu den acht Mitgliedsländern der SCO gehören die Großmächte der Region sowie die Nachbarländer Afghanistans - China, Indien, Kasachstan, Kirgisistan, Rußland, Pakistan, Tadschikistan und Usbekistan - und demnächst auch der Iran, dem die Vollmitgliedschaft gewährt wurde.

Auf der gemeinsamen Sitzung stellte der russische Präsident Putin fest, daß Rußland die Notwendigkeit sieht, eine Arbeitsbeziehung mit der Taliban-Regierung aufzubauen, auch wenn diese nicht „allumfassend“ und repräsentativ ist, und daß die SCO ihre Position in der Frage der Anerkennung koordinieren sollte. Darüber hinaus betonte Putin den Zustand der „völligen wirtschaftlichen und sozialen Verwüstung“ in dem Land nach 20 Jahren der Präsenz der westlichen Koalition. Er schlug jedoch vor, die Vereinigten Staaten nicht vom Dialogprozeß mit der neuen Regierung auszuschließen, sondern diesen im Rahmen der „erweiterten Troika“, d. h. Rußland, China und Pakistan zusammen mit den USA, zu führen.

Putin brachte auch die mögliche Wiederaufnahme der Arbeit der SCO-Afghanistan-Kontaktgruppe zur Sprache, die mehrere große Wirtschaftsprojekte für Afghanistan skizziert hatte, um das Land in die Entwicklung seiner SCO-Nachbarn einzubinden. Dieses Thema wurde auch vom chinesischen Präsidenten Xi Jinping in seiner Rede am 17.9. angesprochen, in der er darauf hinwies, daß die Kontaktgruppe ihre Bemühungen verstärken könnte, um die gefährliche Instabilität in der Region zu bekämpfen und gemeinsam gegen Terrorismus, Separatismus, Extremismus und Drogen vorzugehen.

Niemand kann die dringenden Bedürfnisse des afghanischen Volkes bezweifeln. Das US-Finanzministerium hat als "Strafmaßnahme" afghanische Vermögenswerte in Höhe von 9 Mrd.$ eingefroren! Darüber hinaus hat der IWF rund 400 Mio.$ Sonderziehungsrechte eingefroren. Beides muß unverzüglich freigegeben werden!

Auf der UN-Konferenz über die Hilfe für Afghanistan, die am 13.9. in Genf stattfand, konnten zwar 1,1 Mrd.$ aufgebracht werden, was über das ursprüngliche Ziel von 606 Mio.$ hinausgeht. Angesichts der dramatischen Berichte der Redner ist dies jedoch bei weitem nicht ausreichend. Fast eine Million Kinder sind unmittelbar vom Hungertod bedroht, wenn ihre unmittelbaren Bedürfnisse nicht befriedigt werden, und nach Angaben von UNICEF sind mindestens 10 Mio. Kinder auf humanitäre Hilfe angewiesen, um zu überleben. David Beasley, der Leiter des Welternährungsprogramms (WFP), hat gewarnt, daß 14 Mio. Afghanen „auf dem Weg zum Hungertod sind“. Das WFP schätzt, daß in diesem Jahr 40% der Ernte des Landes verlorengegangen sind, während die Preise für Grundnahrungsmittel in die Höhe schnellen. Die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO) ergreift Maßnahmen, um den Landwirten zu helfen, damit sie die bevorstehende Winterweizenaussaat nicht verpassen und die lebenswichtigen Nutztiere am Leben erhalten, aber die Situation wird durch eine schwere Dürre verschlimmert.

Hinzu kommt eine sehr katastrophale  Gesundheitskrise, die dazu geführt hat, daß 90% der Bevölkerung keine medizinische Versorgung erhalten und rund 4.000 medizinische Einrichtungen aufgrund von Brennstoff- und Strommangel geschlossen sind! Besonders schlimm ist die Lage für unterernährte Kinder und schwangere Frauen. Wie Helga Zepp-LaRouche betonte, ist es der Gipfel der Heuchelei, sich über die ungleiche Behandlung von Frauen und die Verweigerung der Menschenrechte zu beklagen, aber nichts zu tun, um die Lebensbedingungen eben dieser Menschen zu verbessern.

Schon am 6.9. veröffentlichte Helga Zepp-LaRouche den Artikel: "Ist der Westen lernfähig? Was Afghanistan jetzt braucht!", der auch bei der gegenwärtig stattfindenden UN-Generalversammlung in New York verteilt wird. Das Thema Afghanistan war auch Thema des zweiten Wahlwerbespots der BüSo (hier).