Ramaphosa und Trump: angespanntes Treffen im Weißen Haus

Der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa ist vom 19. bis 22. Mai nach Washington gereist, um sich mit Präsident Donald Trump zu treffen. Ziel ist es, die derzeit sehr angespannten bilateralen Beziehungen „neu zu kalibrieren“ und „wiederzubeleben“. Diese Beziehungen haben sich unter anderem in der Ausweisung des südafrikanischen Botschafters im März dieses Jahres wegen „anti-amerikanischer Haltung“ und der Einstellung aller US-Bundesmittel für das Land verschlechtert.

Südafrika ist Gründungsmitglied der BRICS und eine wichtige Führungsmacht auf dem afrikanischen Kontinent. Das Land arbeitet eng mit den anderen BRICS-Mitgliedern zusammen, um die Bemühungen der Globalen Mehrheit um eine neue, gerechte internationale Weltordnung und ein Ende des Kolonialismus zu unterstützen. Südafrika ist auch das Land, das vor dem Internationalen Gerichtshof die historische Klage wegen Völkermordes in Gaza eingereicht hat.

Ramaphosa leitete eine große Delegation nach Washington, zu der unter anderem sein Minister für Industrie und Handel, der Minister für Präsidialangelegenheiten, der Minister für internationale Beziehungen sowie der neu ernannte Sonderbeauftragte für die USA, Mcebisi Jonas, gehörten. Die Delegation hoffte unter anderem, amerikanischen Unternehmen neue Investitionsmöglichkeiten anzubieten, insbesondere im Energiesektor mit Schwerpunkt auf Erdgas, Bergbau, Landwirtschaft und Verkehrsinfrastruktur, wie aus dem Büro des Präsidenten verlautete. Die Einstellung der Finanzhilfen hat Südafrika schwer getroffen.

Eine wichtige Quelle für bilaterale Spannungen ist die falsche Anschuldigung von Präsident Trump, Südafrika habe „Völkermord“ an weißen Afrikanern begangen, indem es im Rahmen einer neuen Landpolitik das Land weißer Farmer beschlagnahmt und viele Farmer getötet habe. Daher der Vorwurf Trumps, die Regierung Ramaphosa begehe Völkermord. In der vergangenen Woche traf eine erste Gruppe von 59 Afrikanern in Washington ein, denen schnell und unkompliziert der Flüchtlingsstatus und Schutz vor angeblicher Gewalt und „Verfolgung“ gewährt wurde.

Zur großen Überraschung der südafrikanischen Delegation machte Trump diese Anschuldigungen während des Treffens im Oval Office zu einem zentralen Thema. Er zeigte sogar Videos ohne Quellenangabe, die den Völkermordvorwurf beweisen sollten, und warnte: „Menschen aus Südafrika fliehen, um ihre eigene Sicherheit zu gewährleisten. Ihr Land werde beschlagnahmt und in vielen Fällen würden sie getötet“, zitierte PBS ihn. Es gebe „viele, viele, viele“ Todesfälle unter weißen Farmern, betonte er.

Die Delegation war Berichten zufolge ziemlich verblüfft über diese unerwartete Inszenierung, an der auch mehrere Journalisten, Vizepräsident JD Vance, Handelsminister Lutnick und der in Südafrika geborene Milliardär Elon Musk teilnahmen. Letzterer schwieg jedoch während des Treffens. Ramaphosa konterte jedoch in einer hitzigen Diskussion. „Wir sind absolut dagegen“, sagte er und sprach dabei von dem gewalttätigen Verhalten und der Sprache in dem Video, in dem der Oppositionsführer Julius Malema ein Lied aus der Apartheid-Ära sang: „Shoot the Boer“ („Erschießt die Buren“). Dabei ist „Buren“ ein Begriff, der sich auf weiße Farmer beziehen kann. Das sei nicht die Politik der Regierung, sagte Ramaphosa. „Unsere Politik steht in völligem Widerspruch zu dem, was er gesagt hat.“ Zwar gebe es eine Welle von Verbrechen im Land, diese betreffe jedoch alle Bevölkerungsgruppen. Die Vorwürfe des Völkermords seien völlig falsch.

Im Anschluss an dieses Treffen trafen sich Trump und Ramaphosa zu einem privaten Gespräch hinter verschlossenen Türen. Welche Auswirkungen das Treffen auf ihre bilateralen Beziehungen haben könnte, ist unklar.

Quelle: eirna.de