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Ray McGovern (VIPS) zu US-Russland-Verhältnis

Ray McGovern, der 27 Jahre lang als Rußland-Analyst bei der CIA tätig war, war 2003 Mitbegründer der Whistleblower-Gruppe Geheimdienstveteranen für Vernunft (Veteran Intelligence Professionals for Sanity, VIPS). Bei einem Webinar der amerikanischen LaRouche-Organisation (TLO) am 15.1. bot er seine Einschätzung des Stands der Beziehungen zwischen den USA, der NATO und Rußland nach den jüngsten Gesprächen - eine Einschätzung, die man in den Mainstream-Medien, die den Interessen des berüchtigten militärisch-finanziellen Komplexes dienen, nicht finden wird.

McGovern ist überzeugt, daß „wir uns auf dem Weg zu einer Entspannung befinden“. Putin habe „ein großes Zugeständnis von Herrn Biden erhalten“, aber seine Leute angewiesen, das herunterzuspielen, und „die Gespräche werden fortgesetzt“. Bislang sei das wichtigste Ergebnis „eine große Zusage“: die „Neuerfindung des INF-Vertrags“, aus dem die USA 2018 einseitig ausstiegen. Ein neuer Vertrag würde garantieren, daß die russischen Forderungen zwar dem Wortlaut nach (keine NATO-Erweiterung) abgelehnt, aber inhaltlich (keine Bedrohung der Sicherheit Rußlands) akzeptiert werden, indem man die Zahl der Angriffsraketen in Osteuropa begrenzt.

McGovern rekonstruierte dann den Prozeß zu dem mutmaßlichen Durchbruch, als Biden im Gespräch mit Putin am 30.12. betonte, daß Washington nicht die Absicht habe, offensive Angriffswaffen in der Ukraine zu stationieren. „Putin war wahrscheinlich selbst überrascht, daß er Joe Biden mit einer Stationierung von 100.000 Soldaten nahe der ukrainischen Grenze erschreckt hat.“ Aber er habe ihn davon überzeugt, daß es sich quasi um eine umgekehrte Kubakrise handelt und Rußland genauso reagieren würde wie die USA damals.

Eine der Hauptsorgen Rußlands seit Jahren sei, daß die Raketenabwehranlagen, die in Rumänien fertiggestellt sind und derzeit in Polen errichtet werden, auch Tomahawk-Raketen nutzen können, was das strategische Gleichgewicht zerstören könnte. Jetzt werde Putin „gehört, und Biden legt ein Zugeständnis auf den Tisch, das in der Ukraine nicht zu tun“.

Ein weiterer entscheidender Faktor sei, daß Biden bei ihrem Gipfeltreffen im Sommer 2020 (16.6.) Ausmaß und Stärke des russisch-chinesischen Bündnisses noch nicht begriffen hatte. Vor der Rückkehr erklärte er damals den Medien, Rußland werde von China unter Druck gesetzt. Doch beim nächsten Gipfel am 7.12. habe Putin Biden sinngemäß gesagt: „Sie haben unsere Beziehungen zu China total falsch eingeschätzt. Wir stehen uns sehr, sehr nahe.“ Nur eine Woche später hatten Putin und Xi ein virtuelles Treffen, von dem die erste Minute veröffentlicht wurde, in der dieser Punkt unmißverständlich zum Ausdruck kam. Damit die Botschaft auf jeden Fall verstanden wurde, habe Putin am 15.12. darauf bestanden, daß die beiden Präsidenten am 30.12. erneut miteinander sprachen.

Natürlich gebe es sehr starke Kräfte, die keine Entspannung wollen; McGovern spricht hier vom MICIMATT-Komplex (Militär, Industrie, Kongreß, Geheimdienst, Medien, Akademiker, Denkfabriken). Dazu gehörten Teile der Regierung, aber nicht das Weiße Haus. „Die Frage für die nächsten Wochen ist also, wer sich durchsetzen wird - das Weiße Haus oder MICIMATT?“

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