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SCO-Treffen weist den Weg für globale Kooperation souveräner Nationen

Die Staatsoberhäupter der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ), die am 15.-16.9. in Samarkand in Usbekistan zusammenkamen, bekräftigten die Notwendigkeit gemeinsamer wirtschaftlicher Entwicklung und ihre Ablehnung einer vom Westen diktierten „unipolaren Welt“. Es wurde betont, daß die Mitgliedsländer (China, Indien, Kasachstan, Kirgisistan, Rußland, Pakistan, Tadschikistan und Usbekistan, bald auch Iran und Weißrußland) mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung und mehr als 25% des weltweiten BIP auf sich vereinen und daß es sich um eine blockfreie Vereinigung handelt, die allen offen steht. Hinzu kommen acht „Dialogpartner“, von denen die jüngsten Ägypten und Katar sind.

Die vermehrte Verwendung von Landeswährungen im bilateralen Handel, Verbesserung der Verkehrs- und Energieinfrastruktur sowie Ernährungssicherheit waren die wichtigsten Diskussionsthemen. Diese Länder würden sicherlich gegenseitig vorteilhafte Beziehungen zu den USA und Europa begrüßen, wenn sie ihnen angeboten würden, aber das liegt offensichtlich nicht in der Absicht der G7.

Ein mit Spannung erwartetes Ereignis am Rande des Gipfels war das erste persönliche Gespräch zwischen dem chinesischen und dem russischen Präsidenten seit ihrer historischen Vereinbarung vom 4. Februar während der Olympischen Winterspiele in Peking. Wladimir Putin erklärte nach dem Treffen unmißverständlich: „Wir halten uns in der Praxis fest an das Ein-China-Prinzip. Wir verurteilen die Provokationen der Vereinigten Staaten und ihrer Satelliten in der Straße von Taiwan.“ Zudem „haben die Versuche des Westens, eine unipolare Welt zu schaffen, in letzter Zeit eine absolut häßliche Form angenommen und sind für die große Mehrheit der Nationen auf der Erde absolut inakzeptabel“.

Präsident Xi Jinping sagte dazu: „Angesichts der gewaltigen Veränderungen, die sich in unserer Zeit auf globaler Ebene vollziehen und die in der Geschichte beispiellos sind, sind wir bereit, gemeinsam mit unseren russischen Kollegen ein Beispiel für eine verantwortungsvolle Weltmacht zu geben und eine führende Rolle dabei zu spielen, eine sich so schnell wandelnde Welt auf einen Weg der nachhaltigen und positiven Entwicklung zu bringen.“ Der Anteil des russisch-chinesischen Handels, der in Landeswährungen abgewickelt wird, hat inzwischen 27,55% erreicht.

Indiens Premierminister Narendra Modi traf sich zu separaten bilateralen Gesprächen mit mehreren Regierungschefs, darunter Putin, der türkische Präsident Erdoğan, der iranische Präsident Raisi und der usbekische Präsident Shavkat Mirziyoyev. Ein erwartetes mögliches Treffen mit Xi Jinping kam jedoch nicht zustande.

Bei dem SCO-Treffen kündigte Präsident Putin an, Rußland sei bereit, die rund 300 t an russischen Düngemitteln, die wegen der EU-Sanktionen in europäischen Häfen festsitzen, kostenlos an arme Länder zu liefern. Bei seinem Gespräch mit Antonio Guterres am 14.9. habe er den UN-Generalsekretär gebeten, namens der UNO die Europäische Kommission aufzufordern, „diese eindeutig diskriminierenden Beschränkungen für Entwicklungsländer aufzuheben und russischen Düngemitteln Zugang zu ihren Märkten zu gewähren“. Im Rahmen von Abkommen im Mai und Juli über Lebensmittel- und Düngemittellieferungen hatte die EU Sanktionen auf solche Einfuhren nach Europa teilweise aufgehoben. Lieferungen auf andere Märkte sind jedoch wegen der Sanktionen gegen mit Rußland verbundene Schiffahrts- und Versicherungsunternehmen weiterhin untersagt (auch wenn die Mainstream-Medien dies verschweigen und Moskau für die Engpässe verantwortlich machen).

Guterres hingegen räumte in einem Interview mit RIA Novosti am 16.9. ein, daß die EU die Exporte blockiert. Er habe inzwischen das Thema mit den führenden Politikern der EU besprochen und hoffe, „daß es eine positive Veränderung im Hinblick auf die Möglichkeit geben wird, russisches Getreide und Düngemittel ohne Hindernisse durch Europa auf andere Märkte zu verteilen“. Das Welternährungsprogramm (WFP) könne Rußland bei der kostenlosen Bereitstellung von Düngemitteln für Entwicklungsländer unterstützen.  Offiziellen UN-Statistiken zufolge gingen 50% des ukrainischen Getreides, das unter UN-Aufsicht steht, in Länder mit hohem Einkommen, davon 36% in die EU. Gleichzeitig zwingt man die Landwirte in der EU, ihre Erzeugung drastisch zu reduzieren, entweder freiwillig oder gezwungenermaßen aufgrund der steigenden Kosten für Kraftstoff, Düngemittel und Strom.

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