Senator Richard Black warnt vor Putschgefahr in den USA

Oberst a.D. Richard Black hat in der letzten Zeit mehrfach vor einem möglichen Putsch gegen den gewählten Präsidenten der USA gewarnt. In einem alarmierenden Vortrag auf der Online-Konferenz des Schiller-Instituts am 5.9. berichtete er über Kommentare ehemaliger hochrangiger Militärs, die andeuten, daß möglicherweise die Streitkräfte eingreifen müßten, um Präsident Trump aus dem Amt zu entfernen. Black war Leiter der Strafrechtsabteilung der US-Armee im Pentagon und republikanischer Landessenator in Virginia und ist für seine prinzipielle Ablehnung von Regimewechselkriegen hoch geachtet.

Zu den von ihm zitierten Personen gehören Trumps ehemaliger Verteidigungsminister James Mattis und der ehemalige Bush-Außenminister Colin Powell. Ein Artikel am 4.6. im „Morgenbriefing“ der Zeitschrift Foreign Policy unter dem Titel „Generäle verurteilen Trumps Protestplan“ sei der Schlüsselmoment des öffentlichen Angriffs ehemaliger Militärs gegen den Präsidenten gewesen, erklärte Black. Dabei meldete sich u.a. Gen. James Mattis zu Wort, der Trumps Ankündigung scharf kritisierte, sich möglicherweise auf das Aufstandsgesetz zu berufen, um mit der Welle gewalttätiger Proteste im Land fertig zu werden. Black betonte, durch die Anfechtung dieses verbrieften Rechts des Präsidenten entstünden „Zweifel, ob man sich darauf verlassen kann, daß das Militärkommando rechtmäßige Befehle des Präsidenten immer noch befolgen wird. Es ist nicht mehr klar, daß der Verteidigungsapparat heute auf sichere und verantwortungsvolle Weise funktioniert.“

In dasselbe Muster gehöre ein offener Brief zweier pensionierter Oberstleutnants, John Nagl und Paul Yingling, an den Vorsitzenden der Gemeinsamen Stabschefs, Gen. Mark Milley, der am 11.8. im Verteidigungs-Nachrichtenportal Defense One erschien. Sie verlangen, das Militär müsse zum Eingreifen bereit sein, falls Trump nach der Wahl im November nicht freiwillig gehe. Sie schreiben: „Wenn Donald Trump sich weigert, nach Ablauf seiner verfassungsmäßigen Amtszeit aus dem Amt zu scheiden, muß das Militär der Vereinigten Staaten ihn gewaltsam entfernen, und Sie müssen diesen Befehl geben.“

Black kommentierte: „Es sollte selbstverständlich sein, daß es für pensionierte Offiziere unzulässig ist, auf einen Staatsstreich zu drängen, um die Regierung der Vereinigten Staaten zu stürzen. Und da Präsident Trump niemals Andeutungen gemacht hat, daß er sich nicht an den verfassungsmäßigen Plan für die Machtübergabe halten würde, ist es umso beunruhigender, daß ihr Aufruf zum militärischen Aufstand auf phantasievollen Mutmaßungen darüber beruht, was der Präsident unter verschiedenen Szenarien tun oder nicht tun könnte.“

Desweiteren sprach Black zusammen mit den Whistleblowern Bill Binney, dem früheren technischen Leiter der NSA und Kirk Wiebe bei einem Forum des LaRouche Political Action Committee am 12.9. Blacks  Warnungen werden mittlerweile von vielen Webseiten aufgegriffen.

Präsident Trump selbst hatte kürzlich wütende Reaktionen auf sich gezogen: in einer Pressekonferenz am 8.9., bekräftigte er seine Absicht, die von den Regierungen G.W. Bush und Obama angefangenen „endlosen Kriege“ zu beenden. Dann machte er den „militärisch-industriellen Komplex“ (MIK), wie ihn der frühere Präsident Dwight Eisenhower genannt hatte, dafür verantwortlich, die USA in solche Kriege zu verwickeln. Trump unterschied zwischen den einfachen Soldaten, die ihn unterstützten, und den „Top-Leuten im Pentagon, die... nichts anderes tun wollen, als Kriege zu führen, damit all diese wunderbaren Unternehmen, die die Bomben bauen, die Flugzeuge bauen und alles andere bauen, glücklich bleiben“. Die Abfolge der Kriege seit dem 11. September 2001 sei „ein kaltherziger Verrat nach dem anderen“. Trump betonte: „Wir werden aus den endlosen Kriegen herauskommen... Laßt uns unsere Soldaten nach Hause holen.“

Sehen Sie zu diesem Themenkomplex auch den letzten Webcast mit Helga Zepp-LaRouche.