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So finanzierte Japan Infrastrukturaufbau: staatliche Kreditschöpfung

Die von dem amerikanischen Wirtschaftswissenschaftler gegründetete Nachrichtenagentur EIR veröffentlichte eine Denkschrift des japanischen Finanzexperten Daisuke Kotegawa, der 32 Jahre lang im Finanzministerium tätig und 2007-10 Exekutivdirektor des Weltwährungsfonds war, über Japans erfolgreiche Kreditschöpfung für Infrastruktur in der Nachkriegszeit, etwa für den Schnellzug Shinkansen, Magnetbahnen und vieles mehr. Er schreibt, Japans Erfolg beruhe auf den Nationalbankmethoden des „Amerikanischen Systems“, wie es der erste US-Finanzminister Alexander Hamilton entwickelte. Dr. Kotegawa befaßt sich insbesondere mit dem „zweiten Bundeshaushalt“, wie er in Japan genannt wird, nämlich dem Investitions- und Anleiheprogramm (FILP), das Ähnlichkeiten mit den Methoden der amerikanischen Reconstruction Finance Corporation (RFC) unter Präsident Franklin Roosevelt aufweist.

Kotegawa schreibt: „In den Vereinigten Staaten läuft gegenwärtig eine intensive Debatte zum Thema Infrastruktur. Als Japan nach dem Zweiten Weltkrieg durch die amerikanische Besatzungsarmee die Hamiltonische Nationalbankpolitik kennengelernt hatte, schuf es ein Steuerkredit- und Investitionsprogramm, das beim Wiederaufbau des kriegszerstörten Landes eine wichtige Rolle spielte.“

Da es in Japan keinen Marshallplan gab, wurden unter Aufsicht des Finanzministeriums drei Finanzierungsquellen mobilisiert: die Einlagen der Postbank und der staatlichen Pensionsfonds sowie die Steuereinnahmen (der „erste Haushalt“). Kotegawa selbst hat das FILP Ende der 80er bis Anfang der 90er Jahre geleitet. Das Programm gab Anleihen u.a. an Sparer der Postbank und Rentenfonds aus (später kamen andere Käufer hinzu), die an bestimmte Infrastrukturprojekte und Investititionen zweckgebunden waren. Dadurch konnte der Staat in Projekte investieren, die keinen unmittelbaren kommerziellen Gewinn abwarfen und deshalb für private Investitionen ungeeignet waren. Sie warfen aber langfristig Gewinn für die Volkswirtschaft durch die Erhöhung der Produktivität ab.

Kotegawa schreibt zu dieser öffentlichen Kreditschöpfung: „Effiziente politische Führung muß auf einer Verpflichtung gegenüber dem Gemeinwohl beruhen. Solche Politiker können erfolgreich für Investitionen des Steuerzahlers in die Infrastruktur plädieren mit der Begründung, daß der wirtschaftliche Nutzen diese Investitionen rechtfertigt und sie die Lebensbedingungen verbessern.“

Für die heutigen USA betont er: „In den Vereinigten Staaten gibt es nichts den japanischen Postbankeinlagen und großen Rentenkassen des öffentlichen Sektors Vergleichbares, aber das schließt ein Vorgehen nach dem Vorbild des erfolgreichen FILP nicht aus. Eine nationale Infrastrukturbank, die ermächtigt ist, mit Garantien der Bundesregierung abgesicherte Infrastrukturanleihen auszugeben, wäre eine attraktive Geldanlage für individuelle Rentenkonten, Anlagefonds und private Rentenversicherungen. Sie wären für ausländische Investoren genauso attraktiv wie Schatzanleihen der Regierung.“ Solche Infrastrukturanleihen hätten auch den Vorteil, daß die ausländischen Investoren „weniger Einfluß haben als beim direkten Besitz lebenswichtiger Infrastruktur“.