Die Europäische Union als Institution wird immer mehr zu einer leeren Hülle; die Kluft zwischen ihren Mitgliedstaaten in Bezug auf den Krieg wird von Tag zu Tag größer. Eine dieser Spaltungen wurde am 15. Mai deutlich. Die Welt berichtete, dass der sozialdemokratische Koalitionspartner ablehnte, dass Italien Teil einer „strategischen Allianz“ mit Frankreich und Polen wird, wie es CDU-Kanzler Friedrich Merz vorgeschlagen hatte. In der Welt hieß es dazu: „In einem frühen Entwurf des Koalitionsvertrags war Rom noch Teil einer strategischen EU-Achse. Nach Informationen von Die Welt wurde der Passus auf Drängen der SPD gestrichen. CDU-Vertreter sprechen inoffiziell von einem Fehler.“
Nach Angaben der Zeitung lautete der ursprüngliche Wortlaut: „Im Format ,Weimar plus‘ sollten auch weitere enge Partner wie die Tschechische Republik einbezogen werden. Als drittgrößte Volkswirtschaft der EU ist nicht zuletzt Italien für uns ein wichtiger Partner.“ In der endgültigen Fassung heißt es stattdessen: „Im Weimarer Dreieck werden wir die enge Abstimmung zu allen relevanten Fragen der Europapolitik suchen, um im Dienst der ganzen EU geeinter zu handeln. Im Format ,Weimar plus‘ sollten auch weitere enge Partner einbezogen werden.“ Der Bericht der Welt stieß in Italien auf starke Resonanz. Außenminister Antonio Tajani sprach von einer „antieuropäischen Entscheidung“. Aus der Partei Fratelli d’Italia (FdI) von Regierungschefin Meloni kommen Forderungen, dass die Regierung dem Parlament über den Fall Bericht erstattet.
In diesem Zusammenhang ist auch interessant, dass der rumänische Präsidentschaftskandidat George Simion in Rom herzlich empfangen wurde. Er hat die erste Wahlrunde gewonnen und könnte am kommenden Sonntag, dem 18. Mai, die Stichwahl gewinnen. Rumänien ist ein Opfer der „Breton-Doktrin“, d. h. „alles zu tun, was nötig ist“, um zu verhindern, dass Anti-Kriegsparteien an die Macht kommen. Simion verbrachte zwei Tage in Rom, wo er zweimal mit Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und Vizepremier Matteo Salvini zusammentraf. Zudem nahm er an einem Treffen der Fraktionsvorsitzenden der Europäischen Konservativen und Reformisten (EKR) teil, darunter Morawiecki aus Polen und Maréchal aus Frankreich.
Quelle: eirna.de
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