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St. Petersburger Wirtschaftsforum: ein Jahrhundert eurasischer Entwicklung einleiten

Anläßlich des Internationalen St. Petersburger Wirtschaftsforums (SPIEF, 16.-18.6.) unternahm der russische Präsident Wladimir Putin einen wichtigen Vorstoß für eine einheitliche eurasische Zone für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Wohlstand. In seiner Rede in der Eröffnungssitzung kündigte er an, er rechne damit, daß noch in diesem Monat Gespräche zwischen der Eurasischen Wirtschaftsunion und China über eine gemeinsame Entwicklung des gesamten Gebiets von China bis Westeuropa anlaufen werden. Die Europäische Union (EU) sei eingeladen, sich diesem großen Vorhaben anzuschließen. Das von der Regierung Obama betriebene transatlantische Freihandelsabkommen TTIP dagegen schließe andere aus und würde den EU-Ländern die enormen Möglichkeiten dieses „Groß-Eurasien-Projekts“ vorenthalten.

In einem ausführlichen Dialog mit Teilnehmern, der von Fareed Zakaria von [i]CNN[/i] moderiert wurde, nahm Putin kein Blatt vor den Mund. Er verurteilte die NATO wegen des „blutigen Putschs“ in der Ukraine - der hätte vermieden werden können, wenn man reguläre Wahlen zugelassen hätte -, dem Heranrücken an Rußlands Grenzen und der Kampagne für einen neuen Kalten Krieg. Rußlands militärische Schritte seien stets nur Reaktionen auf Provokationen der USA gewesen, vom Ausstieg der Regierung Bush-Cheney aus dem ABM-Vertrag bis hin zur Stationierung einer US-Raketenabwehr vor Rußlands Grenzen unter dem erlogenen Vorwand, dies richte sich nur gegen den Iran. Die USA hätten sämtliche Angebote zu Gesprächen über die Raketenabwehr grundsätzlich abgelehnt.

Das SPIEF war der überzeugende Beweis, daß die Behauptung von Präsident Obama, der NATO etc., Rußland sei isoliert, völliger Unfug ist. Etwa 16.000 Personen nahmen an dem Forum teil, darunter auch wichtige deutsche Wirtschaftsvertreter. EU-Kommissionspräsident Juncker und der italienische Regierungschef Renzi waren persönlich anwesend. Der frühere französische Präsident Nicolas Sarkozy warb in St. Petersburg intensiv für die Zusammenarbeit mit Rußland und die Beendigung der Sanktionen. Wie schon der frühere französische Außenminister Hubert Védrine, der am 16.6. beim Moskauer Waldai-Club gesprochen hatte, betonte auch Sarkozy, Moskau sei unverzichtbar, um den Krieg in Syrien zu beenden.

Insgesamt wurden in St. Petersburg, wie der Vizechef des Organisationskomitees Anton Kobjakow mitteilte, Wirtschaftsabkommen im Umfang von insgesamt 15,44 Mrd.$ geschlossen. Kobjakow sagte[i] TASS[/i], im Laufe des dreitägigen Forums seien 332 Verträge unterzeichnet worden, das seien aber nur die offiziell registrierten Abkommen. Die Teilnehmerzahl wachse von Jahr zu Jahr, was beweise, daß „Rußland schon immer das wichtigste Zentrum für das Knüpfen wirtschaftlicher Kontakte für Wirtschaftsvertreter aus der ganzen Welt war und bleibt“.

Auch der Präsident der Neuen Entwicklungsbank (NEB) der BRICS-Gruppe, Kundapur Vaman Kamath, war unter den Teilnehmern. Am Rande der Veranstaltung gab er bekannt, die NEB werde 2016, im ersten Jahr ihrer Tätigkeit, etwa 1,5 Mrd.$ für Projekte verleihen, dies könne sich 2017 verdoppeln. Die ersten Kredite gehen an die fünf BRICS-Staaten, später kämen auch andere Länder in Frage. Die Kredite basierten auf den Währungen der Mitgliedsländer, so Kamath, die NEB werde noch in diesem Jahr in Rubel ausgewiesene Anleihen in Rußland ausgeben, weil der russische Anleihenmarkt für die NEB vielversprechend sei.