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Treffen der BRICS-Außenminister: De-Dollarisierung und Überwindung der Geopolitik

Die Außenminister der BRICS-Staaten (Brasilien, Rußland, Indien, China und Südafrika) trafen sich vom 1.-2.6. im südafrikanischen Kapstadt, um die Agenda für den Gipfel der Staatschefs in Johannesburg in knapp drei Monaten vorzubereiten. Am zweiten Tag trafen sich die fünf Minister mit ihren Amtskollegen aus 15 Ländern des Globalen Südens zu einem Treffen der „BRICS-Plus“. Entsprechend dem Ziel des südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa, engere Beziehungen der Gruppe zu afrikanischen Ländern zu fördern, kamen acht davon aus Afrika.

Während die meisten nur virtuell teilnahmen, waren die Außenminister von Saudi-Arabien, Prinz Faisal bin Farhan Al Saud, und Iran, Hossein Amir Abdollahian, persönlich anwesend und führten am Rande des Treffens auch bilaterale Gespräche. Nach Angaben des südafrikanischen Botschafters für BRICS-Angelegenheiten beantragen bis zu 30 Staaten offiziell oder inoffiziell die BRICS-Mitgliedschaft, was nun geprüft wird.

Zu den wichtigsten Themen im Vorfeld des Gipfels vom 22.-24.8. gehören die Konsolidierung einer Führungsgruppe, die für die Nationen des Globalen Südens spricht und deren Interessen vertritt, sowie die Schaffung einer BRICS-Währung. Südafrikas Außenministerin Nelida Pandor wies darauf hin, daß nicht nur unter den BRICS-Staaten, sondern weltweit darüber diskutiert wird, wie der Dollar gemieden werden könne, und betonte, man müsse die Position der BRICS-Währungen im internationalen Handel stärken. Die BRICS-Partnerschaft sollte „in einer durch Wettbewerb, geopolitische Spannungen, Ungleichheit und abnehmende globale Sicherheit zerrissenen Welt eine globale Führungsrolle übernehmen“.

Zum Abschluß des Treffens am 2.6. wurde die „Gemeinsame Erklärung vom Kap der Guten Hoffnung“ veröffentlicht, die eine klare Absage an die „regelbasierte Ordnung“ des Westens enthält. Darin bekräftigen die Diplomaten ihr Engagement „für die Stärkung des Multilateralismus und die Wahrung des Völkerrechts, einschließlich der in der UN-Charta verankerten Ziele und Grundsätze“.

Sie mißbilligten die Auswirkungen von „einseitigen wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen wie Sanktionen, Boykotten, Embargos und Blockaden“ auf die Weltwirtschaft. Mit Blick auf die Forderung, die Entwicklung zu opfern, um den Planeten zu retten, „verurteilten sie einseitige protektionistische Maßnahmen unter dem Vorwand von Umweltbelangen, wie einseitige und diskriminierende Mechanismen zur Anpassung der Kohlenstoffgrenzen, Steuern und andere Maßnahmen“. Und sie betonten, man müsse „die Verwendung lokaler Währungen im internationalen Handel und bei Finanztransaktionen zwischen den BRICS-Staaten und ihren Handelspartnern fördern“.

In Bezug auf die Ukraine begrüßten sie in der Erklärung die „Vorschläge zur Vermittlung und guter Dienste zur friedlichen Lösung des Konflikts durch Dialog und Diplomatie“. Zu Menschenrechten und Grundfreiheiten heißt es, diese müßten „nicht selektiv, nicht politisiert, sondern konstruktiv und ohne doppelte Standards“ behandelt werden.

 

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