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Trump muß strategisches Momentum für Friedenspolitik nutzen

Nachdem der von den Demokraten erhoffte Erdrutschsieg bei den Zwischenwahlen ausgeblieben ist, und die Republikaner sogar noch einige Senatssitze dazu  gewinnen konnten, hat der US-Präsident eine größere Manövrierfreiheit, sich den entscheidenden weltpolitischen Themen zuzuwenden:

Bei einem Telefonat am 1.11. zwischen den Präsidenten Donald Trump und Xi Jinping wurde beschlossen, daß beide am Rande des G-20-Gipfels ein ausführliches Gespräch und anschließendes gemeinsames Abendessen haben werden. Chinas Staatsrat Wang Jiechi traf mit Trumps Nationalem Sicherheitsberater John Bolton zusammen, um die Details für das geplante Gipfeltreffen abzusprechen. Danach nahm er zusammen mit US-Außenminister Mike Pompeo sowie den Verteidigungsministern der beiden Länder, Wei Fenghe und Jim Mattis, am „2+2-Sicherheitsdialog“ teil, den Trump und Xi im März 2017 in Mar-a-Lago vereinbart hatten. In der anschließenden Pressekonferenz lobten die vier den verbesserten Dialog und Fortschritte in strittigen Fragen; man sei sich einig darin, daß eine verstärkte strategische Zusammenarbeit für Sicherheit und Wohlstand der indo-pazifischen Region wesentlich sei.

Für das G20-Treffen in Buenos Aires ist auch ein Treffen mit dem russischen Präsidenten Putin angesetzt. Trump und Putin trafen am Rande der Feierlichkeiten zum 100. Jahrestag der Beendigung des Ersten Weltkriegs in Paris zusammen. Daß es bei dieser Gelegenheit zu keinem ausführlichen Gespräch der beiden kam, wie eigentlich in Aussicht genommen, lag an der Sabotage des französischen Präsidenten, der sich selbst als Friedensapostel profilieren und sich "nicht die Schau stehlen lassen wollte“ . Helga Zepp-LaRouche nannte Macrons Vorgehen angesichts der absoluten Notwendigkeit eines direkten Dialoges zwischen Trump und Putin über strategisch entscheidende Fragen „verabscheuungswürdig“.