06131-237384info@bueso.de

Trumps Annäherung an Rußland destabilisiert das transatlantische Establishment

US-Präsident Donald Trump machte in seiner Pressekonferenz am 16.2. deutlich, daß er weiter für eine diplomatische Annäherung an Rußland arbeiten wird, trotz aller Hysterie der etablierten Medien und von Teilen der US-Dienste, denen es gelang, Trumps Nationalen Sicherheitsberater, Gen. Michael Flynn, zum Rücktritt zu zwingen. Trump verurteilte bei der Gelegenheit auch scharf die Medien, die alles täten, um die von ihm angestrebte Normalisierung und Zusammenarbeit mit dem russischen Präsidenten Putin zu sabotieren. Um die Gefahr eines Atomkrieges zu reduzieren, sei es unerläßlich, mit den Russen zu reden und Bereiche gemeinsamer Interessen für Kooperation zu finden.

Während Trump seine jüngste Salve gegen die Establishmentmedien abfeuerte, sprachen sein Außenminister und sein Generalstabschef persönlich mit ihren russischen Amtskollegen. Rex Tillerson traf sich am Rande des G20-Außenministertreffens in Bonn mit Sergej Lawrow, Gen. Joseph Dunford in der aserbeidschanischen Hauptstadt Baku mit Gen. Gerassimow. Vertreter beider Staaten bezeichneten anschließend alle Gespräche als produktiv. Gen. Dunford hatte sich im vergangenen Oktober unter der Regierung Obama darüber beklagt, daß er seit Monaten daran gehindert werde, seinen russischen Kollegen zu treffen. Er erinnerte daran, daß selbst auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges die Militärführer der USA und der Sowjetunion ein „rotes Telefon“ hatten, um zu verhindern, daß ein Fehler oder Mißverständnis zur atomaren Selbstvernichtung der Menschheit führt.

Auch US-Verteidigungsminister James Mattis sprach sich auf der Münchner Sicherheitskonferenz für eine bessere amerikanisch-russischen Zusammenarbeit aus. Die Umstände seien zwar noch nicht reif für eine gemeinsame Militäroperation gegen die Hauptstadt des Islamischen Staats (ISIS), Rakka, aber die beiden Präsidenten arbeiteten daran, die politischen Voraussetzungen dafür zu schaffen.

Trump hatte vorher bereits ein „sehr gutes“ Telefonat mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping geführt, in dem er die „Ein-China-Politik“ unterstützte. Und er empfing den japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe zu einem freundschaftlichen, zweitägigen Treffen und machte eine 180-Grad-Wende weg von der Strategie der Regierung Obama, die japanisch-russische Zusammenarbeit zu sabotieren. Aus dem Umfeld des Weißen Hauses verlautete, Trump habe gegenüber Abe und Xi die Idee eines „fairen Wechselkurses“ zwischen Dollar, Yen und Yuan ins Gespräch gebracht, was ebenfalls darauf hindeutet, daß der Präsident wirtschaftliche Zusammenarbeit mit beiden Ländern anstrebt.

Wenn Trump das Verhältnis zu Rußland und zu China - von der Wirtschaft bis zu den Sicherheitsinteressen - erfolgreich normalisieren kann, wäre das ein wichtiger Schritt, um die USA in das globale „neue Paradigma“ der Außenpolitik, das statt auf Geopolitik auf Kooperation der großen Nationen beruht, hineinzuholen.