US-Sanktionen gegen Syrien offiziell aufgehoben

„Heute hat das Amt für die Kontrolle ausländischer Vermögenswerte (OFAC) des Finanzministeriums die Syrien-Generalgenehmigung (GL) 25 erteilt, um Syrien gemäß der Ankündigung des Präsidenten sofortige Sanktionserleichterungen zu gewähren,“ erklärte das Finanzministerium am 25.5.25 in einer Stellungnahme.

Parallel dazu erteilte das US-Außenministerium eine Ausnahmegenehmigung gemäß dem Caesar Syria Civilian Protection Act, um ausländischen Partnern und der Region die „Freisetzung des Potenzials Syriens“ zu ermöglichen.

„In Übereinstimmung mit dem Versprechen des Präsidenten, Syrien Sanktionserleichterungen zu gewähren, habe ich eine 180-tägige Ausnahmegenehmigung von den obligatorischen Sanktionen des Caesar Act erteilt, um sicherzustellen, dass die Sanktionen unsere Partner nicht daran hindern, stabilitätsfördernde Investitionen zu tätigen und die Bemühungen um den Wiederaufbau und die Wiederherstellung Syriens voranzutreiben. Diese Ausnahmegenehmigungen werden die Versorgung mit Strom, Energie, Wasser und sanitären Einrichtungen erleichtern und eine wirksamere humanitäre Hilfe in ganz Syrien ermöglichen,“ sagte US-Außenminister Marco Rubio in einer Erklärung am Freitag und fügte hinzu, Washington erwarte eine schnelle Antwort aus Damaskus zu den politischen Prioritäten.

Als Reaktion darauf gab das syrische Außenministerium eine Erklärung ab, in der es hieß: „Wir begrüßen die Entscheidung der US-Regierung, die Sanktionen aufzuheben, die Syrien und seine Bevölkerung seit Jahren getroffen haben. Wir reichen allen die Hand, die auf der Grundlage von Respekt und Nichteinmischung in unsere inneren Angelegenheiten mit uns zusammenarbeiten wollen. Wir sind der Meinung, dass der Dialog der beste Weg ist, um ausgewogene Beziehungen aufzubauen, die den Interessen der Völker entsprechen und die Stabilität stärken“, erklärte das syrische Ministerium.