Wang Yi präsentiert Alternative zur Welt-Unordnung

Der chinesische Außenminister Wang Yi nutzte seine Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz am 14. Februar, um einen Vorschlag zur Überwindung des gegenwärtigen Chaos zu unterbreiten. „Im vergangenen Jahr“, so Wang, „war die internationale Lage von zunehmenden Veränderungen und Turbulenzen geprägt, und das Gesetz des Dschungels und der Unilateralismus grassierten. Die Menschheit steht an einem neuen Scheideweg für die Sache des Friedens und der Entwicklung.“

„An einem solchen Wendepunkt“, fuhr er fort, „hat Präsident Xi Jinping die Global Governance Initiative (GGI) vorgeschlagen und dazu aufgerufen, die fünf Prinzipien der souveränen Gleichheit, der internationalen Rechtsstaatlichkeit, des Multilateralismus, des menschenzentrierten Ansatzes und des konkreten Handelns zu befolgen, um gemeinsam ein gerechteres und ausgewogeneres globales Governance-System aufzubauen. Die GGI entspricht dem fortschrittlichen Trend der Zeit, stellt die größte Gemeinsamkeit der Nationen der Welt dar und hat daher kurz nach ihrer Ankündigung breite Resonanz in der internationalen Gemeinschaft gefunden.“

Er unterstrich die Bedeutung der Vereinten Nationen als Grundlage für Stabilität in der Nachkriegsordnung und als wichtiges Ergebnis des Kriegsgewinns, wies jedoch darauf hin, dass sie „wiederbelebt“ werden müssen. „Der Grund, warum das internationale System nicht gut genug funktioniert, liegt nicht bei den Vereinten Nationen selbst“, sagte er, „sondern vielmehr bei einem bestimmten Land, das versucht, Unterschiede und Meinungsverschiedenheiten zu vergrößern, sich über alle anderen zu stellen, Blockkonfrontationen zu schüren und sogar die Mentalität des Kalten Krieges wiederzubeleben. All dies hat das Fundament des Vertrauens untergraben, die Atmosphäre für Zusammenarbeit verschlechtert und das Funktionieren internationaler Institutionen behindert.“

Wang Yi forderte die Weltgemeinschaft und insbesondere die Großmächte auf, sich für ein Ende der Kriege und die Schaffung einer stabilen Welt einzusetzen, und wies insbesondere auf die Notwendigkeit hin, den Krieg in der Ukraine und das Chaos in Gaza zu beenden. Mit Blick auf den Rechtsbruch bei der Entführung des venezolanischen Präsidenten sagte er: „Die rote Linie der internationalen Rechtsstaatlichkeit darf nicht überschritten werden, und der Grundsatz der staatlichen Souveränität muss gewahrt bleiben.“

In einer besonderen Botschaft an die europäischen Staats- und Regierungschefs sagte er: „China und Europa sind Partner, keine Rivalen. Solange wir uns dessen bewusst sind, werden wir in der Lage sein, angesichts von Herausforderungen die richtigen Entscheidungen zu treffen, zu verhindern, dass die Welt in Spaltung versinkt, und die menschliche Zivilisation weiter voranzubringen.“

Quelle: eirna.de