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Washingtons Kriegsrhetorik stößt in Asien auf Ablehnung

Das Auftreten von US-Verteidigungsminister Ashton Carter beim gerade beendeten asiatischen Sicherheitsgipfel [i]Shangri-La-Dialog[/i] machte erneut deutlich, daß Präsident Obamas Politik darauf abzielt, einen globalen Krieg zu provozieren. Carter erklärte, man müsse eine gegen China gerichtete NATO-ähnliche Struktur in Asien schaffen, und tönte manisch-imperial: Die Vereinigten Staaten „werden noch jahrzehntelang der wichtigste Garant regionaler Sicherheit in Asien sein“.

Gleichzeitig drohen Obama und er Rußland noch unmittelbarer. In wenigen Wochen, wenn Obama sich mit den anderen Staats- und Regierungschefs der NATO in Warschau trifft, sollen NATO-Bataillone im Baltikum und in Polen stationiert werden. In Rumänien wurden bodengestützte Aegis-Raketenabwehrsysteme errichtet, die auch in Polen stationiert werden sollen, obwohl der russische Präsident Putin sie immer wieder eindeutig als Gefahr für Rußlands nationale Sicherheit bezeichnet hat, der man entgegentreten werde.

Der [i]Shangri-La-Dialog[/i], der vom 3.-5. Juni in Singapur stattfand, wird vom britischen Internationalen Institut für Strategische Studien (IISS) veranstaltet. Carter protzte bei der Gelegenheit mit Washingtons Aufrüstung in der Region: Es entsende „seine fortgeschrittensten Kapazitäten in den Asien-Pazifik-Raum”, darunter „Tarnkappen-Kampfflugzeuge F-22 und F-35, Seepatrouillenflugzeuge P-8 Poseidon, kontinuierliche Einsätze von B-2- und B-52-Bombern und unsere neuesten Kriegsschiffe”.

Beijings Antwort gab am nächsten Konferenztag der Vizechef des gemeinsamen Stabes der Zentralen Militärkommission, Admiral Sun Jianguo, der die Debatte auf eine höhere Ebene hob. Er forderte eine grundlegend neue Einstellung zur Sicherheit mit einer inklusiven, geteilten, für alle vorteilhaften („Win-win“-) Sicherheitskooperation aller Beteiligten, im Gegensatz zum „Gesetz des Dschungels” und der „Mentalität des Kalten Krieges”.

Ähnlich äußerte sich der russische Vize-Verteidigungsminister Anatolij Antonow, der sagte, „geschlossene Militärblöcke sind ein Relikt der Vergangenheit“ und sollten durch „Partnerschaft gegenseitigen Respekts“ abgelöst werden.

Daß eine Mehrheit der Länder in der Asien-Pazifik-Region (im Gegensatz zum Nordatlantik) die Kriegsprovokationen ablehnt, drückte sich auch darin aus, daß Admiral Sun am Rande der Shangri-La-Konferenz 17 bilaterale Treffen hatte. Das spricht kaum dafür, daß China „sich selbst isoliert”, wie Carter behauptete.

Wie wir berichteten, kommt es allgemein zwischen den asiatischen Ländern, zusammen mit Rußland, zu einer positiveren Neukonstellation. Die Tendenz des japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe, mit Washingtons Politik zu brechen, könnte zum ausschlaggebenden Element eines neuen Paradigmas in Asien werden.