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Widerstand in Europa gegen anti-China-Politik

Die Beziehungen zwischen der EU und China sind frostig, wenn nicht sogar zerrüttet, seit die EU, die USA, die Briten und Kanada am 22.3. unter dem Vorwand angeblicher Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang Sanktionen verhängten, woraufhin China Gegensanktionen verhängte und das Europaparlament am 22.5. beschloß, die Ratifizierung des Investitionsabkommens (CAI) der EU mit China - das bisher wichtigste seiner Art - auszusetzen.

Aber die jüngsten offiziellen Besuche der Außenminister von Ungarn, Polen, Irland und Serbien in China am letzten Maiwochenende zu Treffen mit Staatsrat und Außenminister Wang Yi setzten ein bewußtes Zeichen gegen diese Politik. Alle vier lobten Chinas Entwicklung und dankten der Regierung für ihre Hilfe bei der Bewältigung der COVID-19-Pandemie. Sie begrüßten auch eine Ausweitung chinesischer Investitionen. Vertreter der drei EU-Länder betonten die Bedeutung des CAI und der Wiederaufnahme der Verhandlungen in einer Atmosphäre des Dialogs.

Ungarn, Polen und  das Nicht-EU-Mitglied Serbien gehören zur „17+1-Gruppe“ (mittel- und osteuropäische Länder, Griechenland plus China) und sind bestrebt, weiterhin eine Plattform für die wirtschaftliche Zusammenarbeit der Gruppe zu organisieren. Außerdem liegen sie, zusammen mit Montenegro und Kroatien, mitten auf den Ost-West- und Nord-Süd-Korridoren durch den Balkan, an deren Auf- und Ausbau China sich beteiligt.

Wang schlug während seines Treffens mit dem polnischen Außenminister Zbigniew Rau vor, den 14. chinesischen Fünfjahresplan (2021-25) und das polnische Programm zur wirtschaftlichen Erholung nach der Pandemie abzustimmen. Rau sagte, Polen wolle die Zusammenarbeit beim Export landwirtschaftlicher Produkte nach China ausweiten, und es sei bereits ein Knotenpunkt der immer wichtigeren Bahnverbindungen zwischen Europa und China geworden.

Der serbische Außenminister Nikola Selakovic dankte China für die Lieferung von Impfstoffen und für Investitionen in die Infrastruktur. Ungarns Außenminister Peter Szijjarto betonte, Wang habe in der Pandemie seine Freundschaft bewiesen, indem er Ungarn die Möglichkeit bot, den Impfstoff von Sinopharm zu kaufen.

Um die Bedeutung Südosteuropas für Beijing zu unterstreichen, besuchte Chefdiplomat Yang Jiechi am 24.-25.5. Slowenien und Kroatien, wo er von höchsten Staatsvertretern herzlich empfangen wurde.

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