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Worum geht es bei den Wahlbetrugsvorwürfen in den USA?

Da man aus den hiesigen Medien schwer bis gar nicht erfahren kann, um welche Vorwürfe von Wahlbetrug und Manipulationen es bei den US-Wahlen eigentlich geht, hier eine kleine Übersicht über die Bereiche, in denen Untersuchungen laufen. Trumps Anwälte haben zahlreiche Klagen eingereicht, weitere werden folgen. US-Justizminister Barr hat Klagen und Untersuchungen vor dem offiziellen Ende des Wahlprozesses nun stattgegeben.

Die schwersten Vorwürfe bisher sind:

1. Die Verwendung eines Computerprogramms namens Scorecard (Teil des Programms „Hammer“), das von NSA-Cyberteams entwickelt und illegal in anderen Ländern eingesetzt wurde, um Wahlresultate zu verändern. Wie der ehemalige technische Experte und NSA-Whistleblower Kirk Wiebe beschrieb, kann Scorecard ein Wahlergebnis unmittelbar bis zu einer Differenz von 3% verändern. Die Rechtsanwältin Sidney Powell erklärte auf Fox News, Trumps Anwälte untersuchten, ob Scorecard bei der verdächtigen abrupten Umkehrung von Trumps Vorsprung in mehreren Bundesstaaten eingesetzt wurde. 

2. Wiebe ging auch auf Dominion Voting Systems ein, ein Softwareprogramm, das zur Tabellierung der Stimmen in 30 US-Staaten verwendet wird. Bei einer Handauszählung in Antrim County in Michigan wurde eine angebliche „Panne“ bei der Auszählung entdeckt: Die Computer hatten aus Trumps Vorsprung von 3000 Stimmen einen Vorsprung für Biden gemacht, also eine Umschichtung von etwa 6000 Stimmen. 65 Wahlkreise in Michigan nutzen Dominion, darunter neun der 30 größten. Dominion wird in 30 Bundesstaaten verwendet, darunter Georgia, wo der Unterschied zwischen Biden und Trump weniger als 9000 Stimmen beträgt und eine Neuauszählung in Vorbereitung ist.

3. Die Rolle des Parteiapparats der Demokraten in Großstädten, in denen die Briefwahl die Feststellung der Resultate verzögerte. Dazu gehören Milwaukee, Detroit, Atlanta, Philadelphia und Pittsburgh, deren sehr spät bekanntgegebene Ergebnisse Trumps großen Vorsprung in allen diesen „Swing States“ zunichte machten. In Michigan wurden an einem Punkt 130.000 Stimmen mehr für Biden gemeldet, aber keine einzige für Trump, was schon rein statistisch offensichtlich undenkbar ist.

Eine andere Taktik, über die auch in der Presse berichtet wurde,  bestand darin, republikanische Wahlbeobachter daran zu hindern, die Auszählung der Briefwahlzettel zu beobachten und zu kontrollieren. Dies geschah in Pennsylvania sogar noch, nachdem ein Gericht den Wahlbeobachtern ihre vollen Beobachterrechte zugesprochen hatte. Ähnliche Vorfälle gab es in Michigan und in Atlanta. 

Um diese Vorgänge und die stategische Bedeutung der Wahl für den Weltfrieden ging es in dem dreistündigen Roundtable mit US-Experten Kirk Wiebe, James Jatras, Col. Richard Black, Harley Schlanger und Helga Zepp-LaRouche vom 10.11. Der Videolink ist auf englisch hier verfügbar.

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