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Xi Jinping in New York: 2 Mrd. Dollar mehr für Entwicklungsländer

Nach seinem Staatsbesuch in Washington am 25. September, dem zweitägige Gespräche mit US-Wirtschaftsführern an der Westküste vorangegangen waren, sprach Chinas Präsident Xi Jinping am 26. September in New York beim Entwicklungsgipfel der Vereinten Nationen und einem Forum über Süd-Süd-Kooperation. Bei dieser Gelegenheit kündigte er weitere große chinesische Entwicklungsprogramme für die Welt an, zusätzlich zu den Großprojekten der Neuen Seidenstraße, der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB), der Neuen Entwicklungsbank der BRICS, dem Entwicklungs-Sonderfonds u.a., die bereits angelaufen sind.

Xi sagte als „Anstoßinvestition“ 2 Mrd. Dollar für das internationale Programm zur Armutsbekämpfung in den ärmsten Ländern zu. Damit erhöht sich Chinas Beitrag zu diesem UN-Fonds in den nächsten 15 Jahren auf 12 Mrd. Dollar.

Auf dem Süd-Süd-Forum sagte Xi, China werde in den nächsten 5 Jahren 600 Aufbauprojekte in Entwicklungsländern beginnen, jeweils hundert in den Bereichen Landwirtschaft, Armutsbekämpfung, Handel, Umweltschutz, Gesundheit und Bildung. Er sagte: „Zusammenarbeit und Einigkeit mit der sich entwickelnden Welt bleibt die unerschütterliche Grundlage von Chinas Außenbeziehungen.“

Bei dem Gipfel für tragfähige Entwicklung kritisierte Xi die politisierte und auf Zwang gegründete Struktur der westlichen Entwicklungshilfe. China hoffe für die Zukunft darauf, daß nicht nur „bestimmte Länder“, sondern alle Nationen und Völker Hilfe erhalten. Kleinere und ärmere Länder müßten auch bei der „Aufstellung der internationalen Regeln“ ein Mitspracherecht erhalten.

Das „Millenium-Ziel“-Programm der UNO der letzten 15 Jahre, das nun durch die „tragfähigen Entwicklungsziele“ abgelöst werden soll, beruhte auf Erpressung: Wenn ein armes Land sich „brav“ verhielt und tat, was man ihm sagte, erhielt es ein paar Brosamen.

Eines der Hauptziele der chinesischen Führung ist die Verbesserung der Bildung. In dem Zusammenhang kündigte Xi bei der UNO an, daß in China ein Internationales Wissenszentrum gegründet wird, um Entwicklungsländern zu helfen. Zusätzlich zu einem Schuldenerlaß für die ärmsten Staaten wird China auch 270.000 Stipendien für Studenten aus Entwicklungsländern in Berufs- und Hochschulbildung schaffen und die Ausbildung von weiteren 500.000 jungen Menschen in ihren Heimatländern fördern.