Russland lehnt Öl-Sanktionen gegen Iran ab

Der britische Außenminister William Hague begrüßte die EU-Sanktionen und das Ölembargo gegen den Iran gestern mit den überschwenglichen Worten: "Großbritannien wollte ein Paket noch nie dagewesener Sanktionen und darauf haben wir uns geeinigt."

Hingegen erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow, das Ölembargo sei überhaupt nicht hilfreich, die Probleme mit dem Iran zu lösen. Russland werde sich weiterhin für die Wiederaufnahme der diplomatischen 6+1-Verhandlungen einsetzen und sich außerdem darum bemühen, daß "radikale Schritte von jeder Seite" unterblieben. Er betonte, die Möglichkeiten für Verhandlungen existierten weiterhin.

Währenddessen erhielt der Versuch des israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu, seinen bevorzugten Nachfolger für den scheidenden Chef der Luftwaffe durchzusetzen, einen Dämpfer. Der Chef der Streitkräfte, Benny Gantz, hat für diese Position Gen. Amir Eshel vorgeschlagen, der im Gegensatz zu Netanyahus Favoriten gegen einen solchen Militärschlag ist. Vor der Knesset erklärte Gantz gestern, der Chef der Streitkräfte schlage die Kandidaten vor und begründe seine Auswahl. "Eine Situation, in der ein wichtiger General gegen den Willen des Chefs der Streitkräfte durchgesetzt wird, ist unhaltbar." In Israel haben sich führende Sicherheits- und Militärkreise wiederholt gegen einen Angriff auf den Iran ausgesprochen.

Auf diesen Widerstand bezog sich auch Bruce Riedel, Nahost-Berater von vier US-Präsidenten, jetzt Brookings Institute/Washington, der den Konfrontationskurs des US-Präsidenten ablehnt. In einem Interview mit der libanesischen Zeitung "The Daily Star" warnte Riedel vor der wachsenden Kriegsgefahr und betonte, der Iran stelle zwar eine Gefahr dar, sei aber "keine existentielle Bedrohung für Israel oder die USA".