Wahlparteitag der BüSo in Berlin: Helga Zepp-LaRouche wird Spitzenkandidatin in Berlin!
20. August 2012 •

Von Wolfgang Lillge

Auf einem Wahlparteitag hat der Landesverband der BüSo in Berlin am 10. August die Landesliste und die 12 Direktkandidaten für die Bundestagswahlen 2013 aufgestellt. Jetzt muß der Optimismus für eine Lösung der Krise politisch umgesetzt werden.

Mit der Bundesvorsitzenden Helga Zepp-LaRouche als Spitzenkandidatin wird der Berliner Landesverband der BüSo in den Bundestagswahlkampf 2013 gehen. Eine entsprechende Landesliste wurde am 10. August auf einem Wahlparteitag der Berliner BüSo aufgestellt. Außerdem wird Helga Zepp-LaRouche im Berliner Wahlkreis Steglitz-Zehlendorf als Direktkandidatin antreten.

Der Wahlparteitag hat bereits jetzt stattgefunden, um für alle Unwägbarkeiten gewappnet zu sein, falls es inmitten der derzeitigen politischen und wirtschaftlichen Turbulenzen zu einer Regierungskrise und eventuell zu vorgezogenen Neuwahlen des Bundestages kommen sollte. Die extrem angespannte Weltlage war auch Gegenstand von Helga Zepp-LaRouches einleitendem Vortrag vor den über 50 Mitgliedern und Gästen des Landesparteitags. „Jeder von Ihnen, der heute hierher gekommen ist, weiß, daß wir uns in einer unglaublichen strategischen Lage befinden, und die Diskrepanz zwischen dem, was Ihnen von der BüSo gesagt wird und dem, was Sie von den anderen politischen Parteien bzw. den Medien erfahren, ist wie Tag und Nacht. Bei der BüSo erfahren Sie, was die wirklich wichtigen, existentiellen strategischen Fragen sind, die unser aller Zukunft bestimmen werden“, während die anderen Parteien nur über Schein- und Nebenthemen reden oder sich in internen Machtkämpfen über die Spitzenpositionen zerfleischen.

Eine der Wahrheiten, die die BüSo kompromißlos anspricht, ist der hoffnungslose Bankrott des weltweiten Finanzsystems, das von einer Handvoll „krimineller Zockerbanken“ wie der HSBC oder Goldman Sachs beherrscht wird, wie sich Frau Zepp-LaRouche ausdrückte. Ist es wirklich „alternativlos“, daß dieses bankrotte System immer wieder gerettet werden müsse? So fragte sie. Dieses Mantra, das Frau Merkel alle fünf Minuten wiederhole, beantwortete die BüSo-Vorsitzende mit einem klaren „Nein“. „Es ist unverantwortlich, das Geld von Sparern, von Rentnern, von Bürgern aufs Spiel zu setzen, denn die Krise ist inzwischen dermaßen weit fortgeschritten, daß es nur um den Preis einer Hyperinflation möglich ist, dieses Spiel noch irgendwie weiter zu spielen.“ Sogar Prof. Sinn vom Ifo-Institut habe inzwischen gesagt, daß die EZB genau das gleiche mache, was 1923 gemacht wurde, nämlich Geld zu drucken ohne Ende.

Dabei gebe es eine ganz einfache Alternative, so Frau Zepp-LaRouche, nämlich „unser Weltlandbrücken-Aufbauprogramm. Das könnte morgen umgesetzt werden“, um die Zukunft ganz neu zu gestalten. Im übrigen brauche man sich nur die phantastische Landung des Mars-Rovers „Curiosity“ (Neugier) anzuschauen, um festzustellen, daß das gesamte grüne Paradigma, das diese Krise verursacht hat, die Idee der begrenzten Ressourcen und der Nachhaltigkeit gescheitert seien.

Es sei völlig abwegig sich vorzustellen, daß die Entwicklung der Menschheit bereits abgeschlossen sei und man in Zukunft nur noch sparen und richtig haushalten müsse wie eine schwäbische Hausfrau. Im Gegenteil, die Entwicklung der Menschheit habe gerade erst angefangen, das Baby sei gerade geboren und noch nicht einmal in den Kinderschuhen.

„Der Optimismus, daß die menschliche Ingenieurskunst und wissenschaftliche Kreativität alle Grenzen überwinden kann, war einmal das normale Denken“, sagte Helga Zepp-LaRouche, und zu diesem Denken müsse man wieder zurückfinden. Sie erinnere sich noch genau an die Aufbruchstimmung Ende der 60er Jahre, als der erste Mensch auf dem Mond herumspazierte, und daß damals der gleiche Optimismus herrschte, wie er durch die heutige Marsmission wieder hervorgetreten ist.

Trotz oder gerade wegen der akuten Kriegsgefahr brauchen wir heute aufgeklärte Menschen, die es hoffentlich rechtzeitig schaffen, die vorhandene Alternative durchzusetzen, sagte sie auch mit Blick auf die Kandidaten der BüSo, die jetzt für die kommenden Bundestagswahlen antreten wollen. Durch die Aktivitäten dieser Kandidatenbewegung sollte soviel Druck auf die jetzigen Bundestagsabgeordneten ausgeübt werden, daß sie es nicht wagen werden, die sinnlose Politik von Rettungspaketen für bankrotte Banken, den ESM, eine Schuldenunion oder die Vereinigten Staaten von Europa weiter zu unterstützen.

Allerdings sei in Deutschland inzwischen eine Debatte über diese Fragen in Gang gekommen, die es lange Zeit nicht gegeben habe. Als ein Beispiel dafür führte Frau Zepp-LaRouche das neue Buch der Politikberaterin Gertrud Höhler „Die Patin“ an, womit Frau Merkel mit ihrem „System M“ gemeint sei. In einem Gespräch mit dem Deutschlandradio habe Frau Höhler erläutert, daß Merkel gar nicht führe, sondern nur verlangsame und letztlich immer die Politik der anderen durchsetze. Das diene einzig ihrem eigenen Machterhalt. Frau Höhler wörtlich: „Wir haben im vorigen Jahrhundert zwei totalitäre Systeme erlebt. Ich wünschte, wir würden daraus klug geworden sein.“ Das sei, so Frau Zepp-LaRouche eine ungeheuerliche Aussage, denn Frau Höhler setze damit im Grunde Merkels Politik mit den totalitären Systemen von Kommunismus und Faschismus gleich.

„Offenbar haben zumindest einige Leute in Deutschland erkannt, daß, wenn wir nicht jetzt für unsere Freiheit, unsere Demokratie und unser Grundgesetz kämpfen, wir das alles verlieren,“ erklärte Frau Zepp-LaRouche.

Deswegen brauchen wir wieder wirkliche Staatsbürger, die sich nicht nur über dieses oder jenes beschweren, sondern wirklich aufstehen und etwas tun!

Kämpferische Kandidaten

Bereits in der anschließenden Diskussion wurde deutlich, daß der mit der Landung der Marssonde „Curiosity“ neu aufkeimende Optimismus viel von der bisherigen Skepsis und Mutlosigkeit hat verschwinden lassen. Die Fragen, die an Frau Zepp-LaRouche gerichtet wurden, drehten sich um die konkreten nächsten Schritte, wie wir aus der Krise herauskommen können, also als erstes das Trennbankensystem einzuführen und dann mit einem an produktiven Investitionen orientierten Kreditsystem das von der BüSo ausgearbeitete weltweite Wiederaufbauprogramm zu finanzieren.

Als dann vor der Wahl der Landesliste und der Berliner Direktkandidaten die einzelnen Bewerber die Möglichkeit erhielten, sich und ihre politischen Ziele vorzustellen, entwickelte sich bei allen Teilnehmern des Parteitags ein unwiderstehliches Gefühl des gemeinsamen Anpackens und einer entschlossenen politischen Kraft, mit der wirklich das Unmögliche möglich gemacht werden kann.

So vermittelte Stefan Tolksdorf, der hinter der Spitzenkandidatin Helga Zepp-LaRouche auf dem zweiten Platz der Landesliste steht und als Direktkandidat in Marzahn-Hellersdorf antritt, den Eindruck, daß die Kandidatenbewegung der BüSo in der Lage ist, mit einem ansteckenden Optimismus einen Großteil der Bevölkerung aus seiner Lethargie zu reißen. So beschrieb er die Curiosity-Landung als „unerwartetes Geschenk, das einem entgegengeworfen wird“. Bei ihm sei es so gewesen, daß er als Jugendlicher in den 80er Jahren alles, was damals in der DDR über Raumfahrt zugänglich war, in sich aufgesogen habe, sogar bereits Bilder, in denen mögliche Industrieanlagen auf dem Mond gezeigt wurden. „Ich kannte jeden Namen von jedem Astronauten, der jemals auf der Welt im Weltraum war. Wer war die erste Frau? Wer war der erste Hund? Wer war der zweite Hund? Wann war der erste Ausstieg? Wie hießen die Raketen? - alles war in meinem Kopf!“ Dieser „kleine Weltraumfahrer“ sei trotz aller Umstellungen in den 90er Jahren immer in ihm drin geblieben und erzeuge noch heute eine ganz starke Resonanz. „Sobald ich ins Büro komme, gehe ich im Computer zuerst auf die NASA-Seite, um zu schauen, ob neue Bilder von der Curiosity-Sonde angekommen sind!“

So werde der Rover auch „mit einer Radionuklidbatterie versorgt, nicht direkt ein Kernreaktor, aber etwas in diese Richtung. Wir haben schon gewitzelt, daß inzwischen jetzt so eine Art kleines Kernkraftwerk auf dem Mars ist; das ist einfacher, als so etwas in Deutschland hinzukriegen!“

Ganz ähnliche Gedanken äußerte auch Dr. Wolfgang Lillge, der auf dem dritten Platz der Landesliste kandidiert und in Tempelhof-Schöneberg als Direktkandidat aufgestellt ist. Er habe die Landung der ersten Menschen auf dem Mond persönlich erlebt, und für ihn sei die Begeisterung um Curiosity „ein ganz natürlicher Optimismus, der sich da mitteilt. Es ist möglich, daß ein solcher Menschheitstraum in Erfüllung geht und tatsächlich irgendwann Menschen auch auf dem Mond, dem Mars und anderen Planeten leben werden.“

Andere Kandidaten betonten die Notwendigkeit, mit dem Trennbankensystem und einem nationalen Kreditwesen Bedingungen zu schaffen, um nicht nur den Mars, sondern auch unsere Welt einschließlich Berlin zu entwickeln. Die Wissenschafts- und Industrietradition Berlins müsse wiederhergestellt werden, als Menschen aus der ganzen Welt in die Stadt kamen und sich von Denkern wie den Humboldt-Brüdern, Planck, Einstein usw. inspirieren ließen. Dazu müsse vor allem die junge Generation, die in einem tiefen moralischen und geistigen Sumpf stecke, wieder eine Orientierung bekommen. Eine intensive Auseinandersetzung mit und Liebe zur klassischen Kultur und Musik sei dazu ebenso erforderlich.

Um das zu unterstreichen, trugen junge Mitglieder der BüSo ein Quartett und den Gefangenenchor aus Beethovens Oper Fidelio vor.

Am Ende des Parteitags herrschte große Einigkeit darüber, alles zu tun, um die BüSo zu einem starken politischen Faktor in Deutschland zu machen.