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Widerstand formiert sich: Nie wieder Krieg in Europa!

Angesichts der [url:"node/7801"]realen Gefahr eines neuen Krieges gegen Rußland[/url] bildet sich in Deutschland eine Welle des Widerstandes gegen die fanatische rußlandfeindliche Politik von Bundeskanzlerin Merkel. Dies kommt keine Minute zu früh, denn Deutschland könnte zum entscheidenden Faktor werden, der den Konfrontationskurs des Westens stoppt.

Am 5. Dezember erschien auf der Internetseite der Wochenzeitung Die Zeit eine Erklärung mit dem Titel [url:"http://www.zeit.de/politik/2014-12/aufruf-russland-dialog"]„Wieder Krieg in Europa? Nicht in unserem Namen!“[/url] Sie ist von 60 bekannten deutschen Persönlichkeiten aus mehreren Parteien (SPD, CDU, Grüne), Wirtschaft, Kirche und Kultur unterschrieben.

Die Unterzeichner appellieren an die Bundesregierung, „ihrer Verantwortung für den Frieden in Europa gerecht zu werden. Wir brauchen eine neue Entspannungspolitik für Europa.“ Die Bundestagsabgeordneten sollten „dem Ernst der Situation gerecht werden und aufmerksam auch über die Friedenspflicht der Bundesregierung wachen... Das Sicherheitsbedürfnis der Russen ist so legitim und ausgeprägt wie das der Deutschen, der Polen, der Balten und der Ukrainer. Wir dürfen Rußland nicht aus Europa hinausdrängen. Das wäre unhistorisch, unvernünftig und gefährlich für den Frieden.“ Rußland gehöre zu den „anerkannten Gestaltungsmächten Europas. Alle, die versucht haben, das gewaltsam zu ändern, sind blutig gescheitert - zuletzt das größenwahnsinnige Hitler-Deutschland...“ Die Unterzeichner ermahnen auch die Medien zu vorurteilsfreier Berichterstattung, statt „ganze Völker [zu] dämonisieren, ohne deren Geschichte ausreichend zu würdigen“.

Zu den prominenten Unterzeichnern gehören Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder, Ex-Bundespräsident Roman Herzog, der frühere Kanzleramtsminister und Chef der Münchener Sicherheitskonferenz Horst Teltschik, der frühere Verteidigungsstaatssekretär Walter Stützle und der Vorsitzende des [i]Ostausschusses der Deutschen Wirtschaft[/i] Eckhard Cordes. Hinzu kommen u.a. frühere Länderministerpräsidenten, „Dissidenten“-Journalisten wie Gabriele Krone-Schmalz und die frühere Ratspräsidentin der Evangelischen Kirche Deutschlands Margot Käßmann.

Am 4. Dezember betonte der Vorsitzende des [i]Deutsch-Russischen Forums[/i], Matthias Platzeck, in einem Interview mit der [i]Stuttgarter Zeitung[/i], Europa stehe vor der Wahl „Krieg oder Frieden“. Deshalb müsse Europa für einen Waffenstillstand in der Ukraine kämpfen und dazu auch mit der selbsterklärten Führung der Ostukraine reden.

Am selben Tag kritisierte der ehemalige Chef des NATO-Militärausschusses (2002-05) und Generalinspekteur der Bundeswehr, Gen. a.D. Harald Kujat, die geplante neue Schnelle Einsatztruppe der NATO „Speerspitze“ (Spearhead) gegen Rußland, die bloß symbolischen Wert habe. Der NATO-Rußland-Rat solle direkte, konkrete Gespräche mit den Russen führen, was der Westen bisher verweigert.

Seitens der Wirtschaft warnte der Vorsitzende des Ostausschusses, Eckhard Cordes (einer der Unterzeichner des Appells), in einem Interview mit der [i]Passauer Neuen Presse[/i] vor neuen Sanktionen gegen Rußland. Moskau könnte beschließen, die Partner in der deutschen Industrie durch andere zu ersetzen. Die deutschen Exporte nach Rußland seien in den ersten 9 Monaten des Jahres schon um 17% gesunken.

Gerade aber in der [url:"node/7778"]wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Rußland, China und anderen Nationen[/url] liegt der Schlüssel zu allgemeiner Prosperität und vor allem für eine wirkliche Friedensordnung.

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