Transnistrien: Nächster Schauplatz der Konfrontation mit Rußland?

Weder Napoleon noch Hitler haben Rußland in die Knie zwingen können – wieso glauben jetzt die Scharfmacher der USA und NATO, daß sie durch immer neue Provokationen Moskau zur Aufgabe seiner Souveränität drängen könnten? Schauen wir zurück: Den Staatsstreich in der Ukraine beantwortete Rußland mit dem Schutz seiner Schwarzmeerflotte, in dem, nach einem überwältigenden Votum der Bevölkerung der Krim, diese wieder dem Mutterland angegliedert wurde. Auf Sanktionen, folgten Gegensanktionen, auf NATO-Manöver im direkten Grenzgebiet zu Rußland, russische Manöver in unmittelbarer Nachbarschaft, allerdings auf eigenem Territorium. Und auf den weiteren Ausbau des Raketenabwehrschirms in Europa, der den USA einen Erstschlag gegen Rußland ermöglicht, kündigte Putin die Stationierung neuer Interkontinentalraketen an. Ist die Lage für irgendwen dadurch sicherer geworden? Nein! Die Gefahr der Auslöschung der Menschheit in einem thermonuklearen Krieg war seit der Kubakrise nie so groß.

Die landeingeschlossene Region Transnistrien in Moldawien, die an die Westgrenze der Ukraine grenzt, könnte zum nächsten Schauplatz dieser Eskalation der westlichen Provokation gegen Rußland werden. Rußland hat hier seit 1992 ein Truppenkontingent zur Friedenssicherung stationiert - nach einem Bürgerkrieg zwischen Moldawien und der Transnistrischen Republik, die zu 60 Prozent russisch ist und in der etwa 150.000 russische Staatsbürger leben.

Seit den 1990er Jahren bemüht sich die OSZE, eine Einigung zwischen Moldawien und der Transnistrischen Republik zu vermitteln, bisher allerdings erfolglos. Am 21. Mai dieses Jahres wurde nun vom Kiewer Parlament ein Gesetz verabschiedet und sofort durch die Unterschrift des ukrainischen Präsidenten Poroschenko in Kraft gesetzt, das jegliche militärische Kooperation zwischen der Ukraine und Rußland unterbindet und auch den Transit für Versorgungslieferungen an die in Transnistrien stationierten Truppen verbietet. Vor der Verabschiedung warnte die transnistrische Außenministerin, Nina Schtanskij, daß die Kiewer Entscheidung, das Potential beinhalte, die „Sicherheit der ganzen Region zu destabilisieren“, wie [i]Sputnik News[/i] am 3. Juni berichtete.

Und der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Jurij Jakubow, sagte: „Das Verteidigungsministerium hat jetzt keine andere Möglichkeit, die russischen Truppen mit allem Notwendigen zu versorgen, als eine Luftbrücke mit militärischen Transportflugzeugen zu errichten.“

Am 10. Juni zitierte [i]TASS[/i] einen Bericht der in Odessa ansässige Zeitung [i]Taimer[/i], das ukrainische Verteidigungsministerium habe daraufhin die Stationierung von S-300 Luftabwehrraketen entlang der ukrainischen Grenze zu Transnistrien angekündigt.

„Die Regierung von Transnistrien reagiert mit einem Maximum an Offenheit in dieser Situation“, sagte der Präsident der Transnistrischen Republik, Jewgenij Schewtschuk. „Wir haben der OSZE, der Ukrainischen Botschaft sowie den anderen Partnern der Fünf-plus-Zwei-Verhandlungen [das sind Moldawien, Transnistrien, Rußland, die Ukraine und die OSZE, außerdem die USA und Europa als Beobachter - [i]TASS[/i]] mehrfach Vorschläge unterbreitet, zu uns zu kommen und sich mit eigenen Augen zu vergewissern, daß es von unserer Seite aus keinerlei militärische Vorbereitungen gibt.“ Er fügte hinzu: „Und wir sind erstaunt über das Zögern der OSZE, die Öffentlichkeit auf diese Tatsache aufmerksam zu machen.“

[i]TASS[/i] berichtete außerdem, daß die 1300 Russischen Truppen gerade militärische Übungen durchführen: „Die Truppen werden Trainingsaufgaben absolvieren zur Zerstörung von leicht bewaffneten Fahrzeugen, Offensivwaffen und Einheiten eines hypothetischen Feindes“, sagte der Sprecher des Westlichen Militärischen Distrikts, Oleg Kotschetkow.

Daß Poroschenko nun auch noch den früheren georgischen Präsident Michail Saakaschwili zum Gouverneur der Provinz Odessa ernannt hat, nachdem er ihm im letzten Monat die ukrainische Staatsbürgerschaft gewährte, wird in Rußland von vielen als Vorbereitung für eine Eskalation um Transnistrien gesehen. Und wo Saakaschwili und Poroschenko ihr Unwesen treiben kann natürlich Victoria Nuland nicht fehlen. Die Staatssekretärin im US-Außenministerium, die für den Staatsstreich in Kiew im Februar 2014 verantwortlich zeichnete, hielt sich mehrfach in Moldawien zu Gesprächen mit der Regierung auf. So beispielsweise im März 2014, nur wenige Wochen nachdem sie den Putsch in Kiew zur Einsetzung des Neo-Nazi Regimes eingefädelt hatte.

Statt weiter blind in die Selbstzerstörung zu taumeln, ist jetzt eine Politik der Deeskalation gefragt. Die Entlassung von Obama und Merkel aus ihren jeweiligen Positionen wären ein wichtiges Signal in diese Richtung.