Gute Gründe für Optimismus: Ein neues Paradigma für 2017!
31. Dezember 2016 •

Es gibt gute Nachrichten: Auch wenn Deutschland wegen seiner gleichgeschalteten Mainstream-Medien und dem Mittelmaß seiner Politiker noch weitgehend das Tal der Ahnungslosen dieser Welt ist, sind sich die informierten Zeitgenossen darüber bewußt, daß im Verlauf des kommenden Jahres eine Vielzahl von guten Tendenzen auch nach Europa und selbst nach Deutschland herüberschwappen werden. Während 2017 wird offensichtlich werden, daß die strategische Neuausrichtung des größeren Teils unseres Planeten von der Dynamik der Neuen Seidenstraße bestimmt werden wird, und damit von einer neuen Weltwirtschaftsordnung, bei der das Gemeinwohl und die Überwindung der Unterentwicklung und nicht der Maximalprofit der Spekulanten im Mittelpunkt stehen wird.

Im Laufe des Jahres 2017 wird es auch den immer noch politisch Korrekten des untergegangenen Washingtoner Konsenses und der EU-Bürokratie, den Ignoranten der Konservativen Revolution und selbst vielen Unpolitischen klar werden, daß der größere Teil der Menschheit längst auf dem Weg ist, menschenwürdige Bedingungen für alle Menschen auf dieser Erde zu schaffen, und dies explizit als Gemeinschaft für ein gemeinsames Schicksal der Menschheit.

China wird im neuen Jahr zwei große Gipfeltreffen abhalten, bei denen die Konsolidierung der Seidenstraßen-Initiative das Thema sein und die überragende Attraktivität des neuen Wirtschaftsmodells einer Win-Win-Kooperation deutlich werden wird, das längst zum Magneten der Weltentwicklung geworden ist. Schon jetzt ist diese globale Entwicklungsperspektive das größte Infrastrukturprogramm in der Geschichte der Menschheit, an dem über 100 Nationen und internationale Organisationen mitarbeiten, das bereits 4,4 Milliarden Menschen betrifft und zum ersten Mal seit mindestens 50 Jahren die realistische Hoffnung repräsentiert, daß die Probleme des Hungers, der Armut, längst behandelbarer Krankheiten und der Verweigerung von Bildung ein für alle Mal überwunden werden können.

Präsident Putin hat durch die militärische Intervention Rußlands in Syrien auf brillante Weise die Lage im Nahen Osten herumgerissen, und die endlos scheinende Sequenz von auf Lügen aufgebauten Kriegen seit dem 11. September und der fadenscheinigen Unterstützung von „moderaten“ Rebellen, die die ihnen vom Westen gegebenen Waffen dann wahlweise für den Mord an Segmenten der ethnischen Bevölkerungen im Nahen Osten oder für Terrorakte in Europa benutzt haben, unterbrochen und auf einen guten Weg der Lösung gebracht. Anfang 2017 wird auf dem Treffen in Astana/Kasachstan deutlich werden, daß oppositionelle Gruppierungen in Syrien in den Aufbauprozeß eingebunden und die großen Nachbarn der Region wie Rußland, China, Indien, Iran, Ägypten – und vielleicht sogar ehemalige Unterstützer-Staaten von IS und Al-Nusra – in einen Aufbauplan für ganz Südwestasien integriert werden können. Damit wird das Programm, das das Schiller-Institut seit 2012 ausgearbeitet hat – nämlich, die Neue Seidenstraße in den Nahen Osten auszudehnen –, 2017 verwirklicht werden können.

Zwar bedeuten die noch knapp drei Wochen der Obama-Administration eine Gefahr für die Platzierung weiterer diplomatischer „Handgranaten“, wie die Ausweisung von 35 russischen Diplomaten aus den USA durch Obama demonstriert hat, aber Putins Reaktion darauf, nämlich, auf Vergeltungsmaßnahmen auf der gleichen Ebene zu verzichten und statt dessen alle Kinder von US-Diplomaten in Rußland zu Weihnachtsfeiern in den Kreml einzuladen, zeigt deutlich, wer die Oberhand hat. Der versierte Judoka Putin ist dem modernen Nero Obama deutlich überlegen. Xi Jinping und Putin, die beide die moralische Dekadenz des Westens anprangern und auf die moralische Veredlung der Bevölkerung setzen, sind in ihrer Wirkung solchen Leuten wie dem britischen Strohmann George Soros und Obama, die mit ihrer Kampagne für die Legalisierung von Rauschgiften die Sterberate der Bevölkerung erhöhen, moralisch und praktisch um Größenordnungen überlegen.

Sowohl vom zukünftigen Präsidenten Trump wie aus Moskau wurden vielfältige ermutigende Signale gegeben, daß die feste Absicht existiert, das Verhältnis zwischen beiden Nationen auf die Grundlage einer produktiven Zusammenarbeit zu stellen. Und es gibt Hoffnung, daß es selbst Frau von der Leyen dämmern wird, daß eine Zusammenarbeit zwischen den USA und Rußland, das seinerseits strategisch eng mit China verbunden ist, die Vorraussetzung für die Lösung der meisten Probleme auf dieser Welt darstellt.

Trump hat versprochen, eine Billion Dollar in die Modernisierung der Infrastruktur in den USA zu investieren und diese zur modernsten der Welt zu machen. Das wird nicht ohne eine massive Steigerung der Produktivität der amerikanischen Arbeitskräfte gehen. Die chinesische Zeitung China Daily reagierte jetzt mit einem Angebot unter der Überschrift: „Amerika in Ordnung zu bringen, erfordert von Trump kühn zu sein und mit China zusammenzuarbeiten“. Der Artikel zitiert aus Trumps Buch Great Again – Wie ich Amerika retten werde: „Wenn man in Länder wie China fährt und ihre Eisenbahnsysteme und öffentlichen Transport sieht, sind sie viel besser. Wir sind wie ein Dritte-Welt-Land.“ Der Artikel fährt selbstbewußt fort: „China ist das führende Land der Welt, was Investitionen in Infrastruktur und Ingenieurswesen betrifft. Chinas (soeben fertiggestellte d. Red.) Beipanjiang-Brücke, die die Provinzen Guizhou und Yunnan miteinander verbindet, ist eine 4400 Fuß [1341 m] lange Hängebrücke, die 1854 Fuß [565 m] hoch in der Luft hängt. Das entspricht etwa 200 Stockwerken, ungefähr vier Trump Towers aufeinandergestellt.“

Trump wolle eine Billion in Infrastruktur investieren und Arbeitsplätze für die Bevölkerung schaffen, China könne bei der Finanzierung helfen und verfüge über erhebliches Wissen, was Infrastruktur betrifft. Dies würde helfen, einige der amerikanischen Investitionen in China zum Wohle Amerikas zurück in die USA zu holen und die bilaterale Beziehung zu stärken.

Damit kann das Programm, das das Schiller Institut seit 2014 vorgeschlagen hat, wie die USA mit Chinas Neuer Seidenstraße kooperieren sollten, kurzfristig auf die Tagesordnung kommen. Die stellvertretende Außenministerin Chinas, Madame Fu Ying, unterbreitete vor kurzem in einer Rede in New York genau diese Perspektive.

Wenn in Frankreich, wie zu erwarten, der republikanische Präsidentschaftskandidat Francois Fillon die Wahl im Mai gewinnt, wird Frankreich sich für die Beendigung der Sanktionen gegen Rußland einsetzen. Die österreichische Regierung, die ab Januar den Vorsitz der OSZE übernehmen wird, hat das gleiche angekündigt, und der Neustart der Beziehungen zu Rußland soll laut Phillip Rösler auch ein Thema beim diesjährigen Weltwirtschaftsforum in Davos sein. Falls Bundeskanzlerin Merkel bei ihrer Befürwortung der Sanktionen, die sie bei dem Minigipfel zusammen mit dem politisch abgeschlagenen Obama ausgeheckt hatte, bleiben will, wird es um sie herum recht einsam werden.

Angesichts dieser tektonischen Veränderungen in der strategischen Konstellation, die für 2017 zu erwarten sind, und weiterer Unwägbarkeiten, die sich u.a. aus der transatlantischen Bankenkrise – ausgelöst durch Italien, die Deutsche Bank, oder eine andere der tausend Minen des Finanzsystems – ergeben können, ist es mehr als fraglich, ob die EU in ihrer derzeitigen Form bestehen bleibt und ob Merkel die Bundestagswahl im September gewinnen kann.

Die BüSo wird sich an diesem Bundestagswahlkampf mit dem einzigen Programm beteiligen, das eine wirkliche Antwort auf die Flüchtlingskrise darstellt: Deutschland muß sich, gemeinsam mit Rußland, China, Indien, Japan und vielleicht mit den USA, an großangelegten Aufbauprogrammen für den Nahen und Mittleren Osten und Afrika beteiligen. Wir haben dafür in der Studie „Die Neue Seidenstraße wird zur Weltlandbrücke“ konkrete Pläne vorgelegt, die bereits in mehreren Ländern zur planerischen Grundlage einer Politik des Aufbaus Südwestasiens und des afrikanischen Kontinents genommen werden.

Frau Merkel hätte ein offensichtliches Rezept, die Wahlen zu gewinnen, sie müßte sich nur diese Entwicklungsperspektive der BüSo zu eigen machen. Sie hat in der Vergangenheit bereits einige Male demonstriert, daß sie zu plötzlichem Ruderwechsel fähig ist, wenn auch meist in negativer Richtung, so etwa bei der undurchdachten Energiewende oder ihrem Schwenk vom „Wir schaffen das“ in der Flüchtlingsfrage zur Befürwortung von Abschiebehaft und Frontex-Einsätzen. Sie kündigte bereits an, Afrika werde ein wichtiges Thema beim kommenden G20-Gipfel in Hamburg im Juli sein. Für einen echten Kurswechsel müßte sie allerdings den in letzter Zeit überdeutlich hervorgetretenen britischen Einfluß in ihrer Regierung eliminieren. Ob sie dazu fähig ist, wird sich an den Karrieren von Hans Joachim Schellnhuber und Christoph Heusgen ablesen lassen.

Auf jeden Fall wird 2017 das Jahr, an dem sich viele Aspekte der Politik der BüSo realisieren werden!