Führt uns Macrons „Koalition der Willigen“ in den Atomkrieg gegen Rußland?
Von Alexander Hartmann
Von Alexander Hartmann
Der chinesische Sonderbeauftragte für eurasische Angelegenheiten, Li Hui, wird Moskau einen offiziellen Besuch abstatten. Dies ist die erste Station einer Reise, die ihn in die Ukraine, zum EU-Hauptquartier in Brüssel, nach Polen, Deutschland und Frankreich führen wird. Dies ist Lis zweiter Besuch im Rahmen dieser Friedensmission. Der erste fand im Mai 2023 statt, als er eine Friedensmission für die Ukraine leitete und Kiew, Warschau, Paris, Berlin, Brüssel und Moskau besuchte. Nach Angaben der Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, wird Li am 2.
Die große Zahl der "ungebundenen" Stimmen, die bei den Vorwahlen der Demokraten in Michigan von Wählern der arabisch-amerikanischen Gemeinschaft abgegeben wurden - insgesamt etwa 100.000 Stimmen oder 13,3 % der Stimmen - hat das Lager von US-Präsident Biden schwer erschüttert. Obwohl Biden einen "Sieg" von 81 % errang, übertraf das von der Bewegung "Listen to Michigan" organisierte Ergebnis das von der Gruppe angestrebte Ziel von 10.000 Stimmen um das Zehnfache.
Die Finanzminister und Zentralbankgouverneure der erweiterten BRICS-Staaten trafen sich am 27. Februar im brasilianischen Sao Paulo im Vorfeld des G20-Finanzministertreffens am 28. und 29. Februar. Unter dem Vorsitz des russischen Finanzministers Anton Siluanow war dies das erste persönliche Treffen der Finanzminister der erweiterten BRICS. Die notwendigen Schritte zur Schaffung eines unabhängigen BRICS-Finanzsystems waren das zentrale Thema der Tagesordnung.
In mehreren Interviews, zuletzt am 27.2. im Deutschlandfunk, warnte Gen. a.D. Harald Kujat eindringlich vor der großen Eskalationsgefahr im Ukrainekrieg, wenn Deutschland und andere Europäer Waffensysteme wie Taurus liefern, die direkt strategische Ziele in Russland angreifen können.
In einem Gespräch mit Mitarbeitern betonte Helga Zepp-LaRouche am 26.2.24, die Welt sei dieses Jahr garantiert im Wandel begriffen, von Stabilität keine Spur: der brasilianische Präsident Lula da Silva steht an der Spitze der G-20, der ungarische Präsident Viktor Orban an der Spitze der EU, Rußland führt die BRICS an, und es sei sehr gut möglich, dass Trump die US-Wahl gewinnen wird.
Eine wesentliche Entwicklung bei den Bauernprotesten ist die enge Koordination und Kooperation in den osteuropäischen Ländern, nicht nur gegen das Präferenzabkommen der EU mit der Ukraine, sondern auch gegen den „Green Deal“ der EU-Kommission.
Beim 38. Treffen der Internationalen Friedenskoalition (IPC) ging es u.a. um die Frage, wie Gut und Böse aus philosophischer Sicht zu definieren sind. Dies erwies sich als sehr fruchtbar, weil es den Teilnehmern half, auf einer höheren Ebene zu verstehen, warum der „Oasenplan“ und wirtschaftliche Entwicklung allgemein entscheidend für das Überleben der Menschheit sind.
Von Stewart Battle und Alexander Hartmann
Am 23.2.24 gab eine Gruppe deutscher Anwälte im Namen von deutsch-palästinensischen Familienangehörigen aus Gaza bei einer Pressekonferenz in Berlin bekannt, dass sie beim Generalbundesanwalt in Karlsruhe Strafanzeige gegen Mitglieder des Bundessicherheitsrats, unter ihnen Bundeskanzler Olaf Scholz, Bundesministerin des Auswärtigen Annalena Baerbock, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck, und Bundesminister der Finanzen Christian Lindner gestellt hat.