Präsident Xi Jinping wies bei der UN-Generalversammlung am 21.9. darauf hin, daß bei der Feier zum 75. Jahrestag der UNO-Gründung im vergangenen Jahr die Länder eine Verpflichtung eingegangen sein, zusammenzukommen und "für die gemeinsame Zukunft der heutigen und kommenden Generationen" zu arbeiten. Leider sei nun nach einem Jahr jedoch die Welt mit Veränderungen, wie es sie seit einem Jahrhundert nicht mehr gegeben hat und der COVID-19-Pandemie konfrontiert. „In allen Ländern sehnen sich die Menschen mehr als je zuvor nach Frieden und Entwicklung, ihr Ruf nach Gleichheit und Gerechtigkeit wird immer lauter, und sie sind entschlossener zu einer Win-Win-Win-Zusammenarbeit."
Präsident Xi plädierte nachdrücklich für eine wissenschaftliche Herangehensweise im Kampf gegen COVID. Impfung sei dafür eine „mächtige Waffe“; China sei zu einer gerechten Verteilung von Impfstoffen entschlossen und werde bis Ende dieses Jahres 2 Milliarden Impfstoffdosen verteilen.
Vor allem aber forderte er eine neue globale Entwicklungsinitiative und die Förderung globaler Entwicklungspartnerschaften. "Entwicklung ist der Schlüssel zum Wohlergehen der Menschen", sagte Xi. "Angesichts der schweren Schocks von COVID-19 müssen wir zusammenarbeiten, um die globale Entwicklung in eine neue Phase des ausgewogenen, koordinierten und integrativen Wachstums zu lenken. Zu diesem Zweck möchte ich eine globale Entwicklungsinitiative vorschlagen". Dazu gehöre: Entwicklung als Priorität; die Verpflichtung zu einem auf den Menschen ausgerichteten Ansatz, der allen zugutekommt; Engagement für eine innovationsgetriebene Entwicklung und Einsatz für die Harmonie zwischen Mensch und Natur.
Der Präsident betonte in seiner Rede: "Wir müssen die historischen Chancen der jüngsten Runde der technologischen Revolution und des industriellen Wandels ergreifen, unsere Anstrengungen verdoppeln, um die technologischen Errungenschaften zur Steigerung der Produktivität zu nutzen, und ein offenes, faires, gerechtes und diskriminierungsfreies Umfeld für die Entwicklung von Wissenschaft und Technologie befördern. Wir sollten neue Wachstumsmotoren in der Post-
COVID-Ära fördern und gemeinsam Entwicklungssprünge erreichen", sagte Xi.
Zum Klimawandel als solchem bekräftigte Präsident Xi die Position Chinas, seine CO -Emissionen bis 2030 auf den Höchststand zu bringen und bis 2060
CO2 neutral zu werden. Leider kündigte er an, dass China keine Kohlekraftwerke im Ausland mehr finanzieren oder bauen wird.
Die jüngsten Entwicklungen in Afghanistan bezeichnete Präsident Xi als Beispiel für das Scheitern von "militärischen Lösungen" für Probleme in der Welt. "Die jüngsten Entwicklungen der globalen Situation zeigen wieder einmal, dass militärische Interventionen von außen und sogenannte demokratische Transformation nichts als Schaden anrichten". Und er wiederholte, dass China niemals in ein Land einmarschieren oder es einschüchtern und nie nach Hegemonie streben würde - ein krasser Gegensatz zu Bidens Behauptungen, dass die USA und "amerikanische Werte" die Welt anführen müssten.
Präsident Xi wiederholte auch seine Forderung nach einer verbesserten Global Governance und ein festes Bekenntnis zum Multilateralismus. Er betonte die UN-
Charta als das Grundgesetz einer Plattform für Stabilität. "In der Welt gibt es nur ein internationales System, d.h., das internationale System mit den Vereinten Nationen als Kernstück", sagte Xi. "Es gibt nur eine internationale Ordnung, nämlich die internationale Ordnung, die durch das Völkerrecht gestützt wird. Und es gibt nur ein Regelwerk, das die grundlegenden Normen für die internationalen Beziehungen definiert, die durch die Ziele und Grundsätze der UN-Charta untermauert werden." Er lehnte den Versuch ab, "kleine Gruppen" von Ländern zu schaffen, die die Politik für die Welt bestimmen wollen, und verurteilte die Vorstellung eines "Nullsummenspiels". Denn: "Der Erfolg eines Landes muss nicht den Misserfolg eines anderen Landes bedeuten. Die Welt ist groß genug, um die gemeinsame Entwicklung und den Fortschritt aller Länder zu ermöglichen", sagte Xi.
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