Die BüSo Berlin lädt ein:
Mittwoch, 8. Februar 2023, 18.30- 21.00 Uhr
Online-Diskussion: Gemeinwohl statt Krieg!
Die Gefahr einer atomaren Eskalation des Krieges in der Ukraine und das Kriegsgetrommel unverantwortlicher Geopolitiker zwingt uns Bürger dazu, für die Zukunft und für den Frieden aufzustehen, bevor es zu spät ist.
Die CGT ist mit etwa 600.000 Mitgliedern der zweitgrößte Gewerkschaftsbund Frankreichs.Am 30. Januar veröffentlichte die Zeitschrift "CGT Unité" einen Artikel, in dem sie die Entscheidung "westlicher" Länder, zusätzliche Waffen an die Ukraine zu liefern, scharf kritisierte. Darin heisst es u.a.:
Internationale Konferenz 4.2.2023
Erklärung von Dr. Wolfgang Lillge, Spitzenkandidat auf der BüSo-Landesliste für die Wiederholungswahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 12. Februar
In einem neuen Interview mit der Preussischen Allgemeinen Zeitung hat sich General a.D. Kujat erneut klar für eine Verhandlungslösung im Ukrainekrieg ausgesprochen. Der aussagekräftige Titel : "Soll der Krieg durch Gewalt zu Ende gehen oder durch Verhandlungen?"
Zu der Äußerung der Außenministerin vor dem Europarat: "Wir führen einen Krieg gegen Russland, nicht gegeneinander“ und der Frage, ob ihr bewußt sei, was sie damit anrichten kann, sagte Kujat:
Wir geben hier die gestern auf der Webseite des Hessischen Staatstheaters veröffentlichte Presseerklärung ohne weiteren Kommentar wieder.
Internationale Maifestspiele 2023: Erklärung zur aktuellen Situation
Mit den Äußerungen der Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Mao Ning, gab China am 30.1. eine eindeutige offizielle Erklärung ab, in der es den USA/NATO die Verantwortung für den Krieg in der Ukraine zuschrieb. Dies war der erste Kommentar Chinas zur Entsendung schwerer Kampfpanzer durch NATO-Länder in die Ukraine, die durch die Ankündigung von Präsident Joe Biden in Bezug auf die Abrams M1-Panzer vorangetrieben wurde, auch wenn dies nicht ausdrücklich angesprochen wurde.
Ungarn und Österreich werden keine Waffen in die Ukraine liefern und wollen eine Eskalation des Konflikts verhindern, sagte Ungarns Verteidigungsminister Kristof Szalay-Bobrovniczky nach Gesprächen mit seiner österreichischen Amtskollegin Klaudia Tanner am Montag in Budapest. Die Position Ungarns sei klar: „Wir liefern keine Waffen in das Konfliktgebiet, weil wir eine Eskalation vermeiden wollen, und unsere Position deckt sich mit der Österreichs", sagte Szalay-Bobrovniczky, nachdem beide Minister die Situation in der Ukraine erörtert hatten.
Am 27.10.2022 verabschiedete der Deutsche Bundestag einen Zusatz zum Paragraphen 130-3 des Strafgesetzbuches (StGB) über die Leugnung und Verharmlosung des Holocausts, welcher u.a. darauf hinausläuft, daß öffentliche Äußerungen, die den Konflikt in der Ukraine nicht als russischen „Angriffskrieg“ bezeichnen, unter Strafe gestellt werden können. Der Zusatz (Abs. 5) schafft eine Grauzone der Interpretation, ob öffentliche Äußerungen „zu Haß oder Gewalt anstiften“ und „den öffentlichen Frieden stören“.
Die Veteran Intelligence Professionals for Sanity (VIPS), ehemalige US-Geheimdienstoffiziere, die Washingtons Politik des „permanenten Krieges“ ablehnen, verurteilen in einem „Notfall-Memorandum“ an Präsident Biden die Verantwortungslosigkeit und Inkompetenz der Geheimdienstberichte, die er erhält, und fordern ihn auf, eine Friedensoption zu suchen. Besonders bekannt unter den Unterzeichnern sind Oberst a.D. Richard Black, Graham Fuller, Philip Giraldi, Ray McGovern, Scott Ritter und Lawrence Wilkerson.
