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Gemeinsame Erklärung der P5-Staaten: "Ein Atomkrieg kann nicht gewonnen werden und darf niemals geführt werden."

Am 3. Januar wurde die folgende Erklärung der Regierungen Chinas, Frankreichs, Russlands, Großbritanniens und der USA zeitgleich auf den offiziellen Regierungswebseiten veröffentlicht. Die fünf Nationen sind Mitglieder des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen.

Gemeinsame Erklärung der Staats- und Regierungschefs der fünf Kernwaffenstaaten zur Verhinderung eines Atomkriegs und zur Vermeidung von Rüstungswettläufen

Die Volksrepublik China, die Französische Republik, die Russische Föderation, das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland und die Vereinigten Staaten von Amerika betrachten die Vermeidung eines Krieges zwischen Kernwaffenstaaten und die Verringerung strategischer Risiken als unsere vorrangige Verantwortung.

Wir bekräftigen, dass ein Atomkrieg nicht gewonnen werden kann und niemals geführt werden darf. Da der Einsatz von Kernwaffen weitreichende Folgen hätte, bekräftigen wir auch, dass Kernwaffen - solange sie existieren - der Verteidigung, der Abschreckung von Aggressionen und der Kriegsverhütung dienen sollten. Wir sind der festen Überzeugung, dass die weitere Verbreitung solcher Waffen verhindert werden muss.

Wir bekräftigen, wie wichtig es ist, sich mit nuklearen Bedrohungen auseinanderzusetzen, und betonen, wie wichtig es ist, unsere bilateralen und multilateralen Vereinbarungen und Verpflichtungen in den Bereichen Nichtverbreitung, Abrüstung und Rüstungskontrolle zu wahren und einzuhalten. Wir bleiben unseren Verpflichtungen aus dem Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV) verpflichtet, einschließlich unserer Verpflichtung nach Artikel VI, "nach Treu und Glauben Verhandlungen über wirksame Maßnahmen zur baldigen Beendigung des nuklearen Wettrüstens und zur nuklearen Abrüstung sowie über einen Vertrag über allgemeine und vollständige Abrüstung unter strenger und wirksamer internationaler Kontrolle zu führen".

Wir beabsichtigen jeweils, unsere nationalen Maßnahmen zur Verhinderung eines unbefugten oder unbeabsichtigten Einsatzes von Kernwaffen beizubehalten und weiter zu verstärken. Wir bekräftigen die Gültigkeit unserer früheren Erklärungen über die Entschärfung von Zielen und bekräftigen, dass keine unserer Kernwaffen gegeneinander oder gegen einen anderen Staat gerichtet ist.

Wir unterstreichen unseren Wunsch, mit allen Staaten zusammenzuarbeiten, um ein Sicherheitsumfeld zu schaffen, das Fortschritten bei der Abrüstung förderlich ist, mit dem letztendlichen Ziel einer Welt ohne Kernwaffen mit unverminderter Sicherheit für alle. Wir beabsichtigen, uns weiterhin um bilaterale und multilaterale diplomatische Ansätze zu bemühen, um militärische Konfrontationen zu vermeiden, Stabilität und Vorhersehbarkeit zu stärken, das gegenseitige Verständnis und Vertrauen zu verbessern und ein Wettrüsten zu verhindern, das niemandem nützen und alle gefährden würde. Wir sind entschlossen, einen konstruktiven Dialog in gegenseitiger Achtung und Anerkennung der Sicherheitsinteressen und -belange des anderen zu führen.

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