24.
01. 2009
BüSo vervierfacht ihre Stimmen in Hessen
24.01.2009
Ein Bericht über den Wahlkampf der BüSo- und LYM-Aktivisten in Hessen.
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Ein Bericht über den Wahlkampf der BüSo- und LYM-Aktivisten in Hessen.
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Im Laufe der Anhörungen vor dem Finanzausschuß des US-Senats zur Nominierung von Finanzminister vorgesehenen Timothy Geithner am 21. Januar kam es zu einer Reihe von Interventionen, die einen Fortschritt bei der Debatte über die Natur des Finanzkrachs - wenn auch noch nicht über die Lösung - signalisieren. Geithner, der als Chef der Federal Reserve Bank von New York stark an der bisherigen Politik der Rettungsaktionen beteiligt war, blieb gegenüber den bohrenden Fragen allgemein und wollte sich nicht festlegen. Hier einige Auszüge aus der Debatte:
Der Präsident der Europäischen Zentralbank, Jean-Claude Trichet sagte am 21. Januar im Europäischen Parlament, die Rolle des Financial Stability Forums (FSF) gegenüber den Regierungen sollte gestärkt werden. Das FSF sei „wirklich in der Lage, den richtigen Weg zu finden“, da dort „all die Autoritäten und Institutionen, welche wirklichen Einfluss auf die Märkte haben“ versammelt seien. Es habe „Unabhängigkeit von der Politik“ gezeigt.
Angesichts der riesigen Finanzmassen, die weltweit von den Regierungen in ein bankrottes Finanz- und Bankensystem gesteckt werden, kommt dem Begriff der Konkurs- (bzw. Insolvenz) verschleppung eine sehr aktuelle und umfassende Bedeutung zu.
Am 20. Januar fand im französischen Finanzministerium ein Krisentreffen mit Vertretern der Autohersteller, der Zulieferindustrien, der Gewerkschaften und der Regierung statt, um die Situation der Automobilindustrie in der Finanzkrise
zu erörtern und Soforthilfen wie auch längerfristige Lösungen zu finden. Es wird erwartet, daß mindestens 5-6 Mrd. Euro für die Rettung bereitgestellt werden. Diese und andere Anstrengungen werden Frankreich aber nicht retten, solange nicht eine Bankrottreorganisation des Weltfinanzsystems durchgeführt
[i]Von Lyndon LaRouche[/i]
Lyndon LaRouche eröffnete sein Internetforum vom 16. Januar mit der folgenden Ansprache.
[url:"artikel/historisches-ereignis"][i]Windows Media Video[/i][/url]
Wollen Sie, daß dieser Planet überlebt? Dann müssen Sie handeln wie Roosevelt!
„Die Pecora-Anhörungen vor einem Senatsausschuss in den 1930er Jahren brachten die Missbräuche, die zur Großen Depression führten, ans Licht,“ stellte Senator Carl Levin am 21. Januar während einer Anhörung des "Ausschusses für Homeland Security" im Senat fest. Es ging dabei um das Thema „Wo war die Regulierungsbehörde? Finanzkrise und Zusammenbruch der Regulierung des Finanzsektors“ .
Der amerikanische Staatsmann Lyndon LaRouche warf der City of London am Tag der Amtseinführung von Präsident Obama vor, für das internationale bankrotte Finanzsystem weiter Rettungspläne zusammenzuwerkeln, um diese dann auch in den USA duchzusetzen - wie die absurde Idee der Schaffung einer „Bad Bank“, vollbeladen mit Giftmüll-Papieren. Er bezeichnete das als "eine Menge von hyperinflationärem. Wir sollten diese Dinge einem Bankrottverfahren unterziehen.“
Die französische Schwesterpartei der BüSo, Solidarité & Progrés, deren Vorsitzender Jacques Cheminade ist, startete am 19. Januar einen „Aufruf zur sofortigen Schaffung eines parlamentarischen Ausschusses zur Untersuchung der Finanzkrise.“ Hier folgt eine Übersetzung des kompletten Aufrufs:
Die Fähigkeit der Regierungen der Welt, dem Desaster der voranschreitenden Zusammenbruchskrise der Weltwirtschaft zu entkommen, hänge davon ab, die Lüge zu entlarven, daß „niemand diese Krise vorhersehen konnte", sagte die BüSo-Vorsitzende Helga Zepp-LaRouche am 19. Januar. Sie forderte daher eine internationale Kampagne, um diesen vorsätzlichen Schwindel ein für allemal zu begraben und die Tatsache zu dokumentieren, daß der Ökonom Lyndon LaRouche diese Krise nicht nur vorhergesagt, sondern auch die Lösung für diese Krise vorgelegt hat.