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Putin schafft neue Aufbauallianzen in Asien, neutralisiert Obamas Geopolitik

Innerhalb von nur zwei Wochen traf Putin sich mit dem japanischen Regierungschef Shinzo Abe – was eine potentiell sehr einflußreiche bilaterale Zusammenarbeit eröffnet, die jetzt schon die politische Landschaft Nordostasiens verändert – und empfing alle zehn Staatsoberhäupter der ASEAN-Staaten in Sotschi. Dort wurden wichtige politische und Wirtschaftsabkommen geschlossen, u.a. zur Vorbereitung einer zukünftigen Freihandelszone zwischen ASEAN und der Eurasischen Wirtschaftsunion (EWU).

Das Treffen mit Abe am 6.5. war besonders bedeutsam, weil US-Präsident Obama im Rahmen der rußlandfeindlichen Politik Washingtons und der NATO gefordert hatte, daß Abe den Besuch absagt. Doch Abe ließ sich nicht davon abbringen, und als Folge davon haben die russisch-japanischen Beziehungen nun eine höhere Stufe erreicht. Nach dem Gipfel bot die russische Regierung japanischen Investoren Vorrang bei der Beteiligung an verschiedenen großen Entwicklungsprojekten im russischen Fernen Osten an. Man geht davon aus, daß weiter darüber verhandelt wird, wenn Abe Anfang September am Östlichen Wirtschaftsforum im Wladiwostok teilnimmt. Darüber hinaus bestätigten Beobachter aus Rußland und Japan nach dem Gipfeltreffen, daß beide Länder neue diplomatische Verhandlungen zur Lösung des Streits um vier Inseln aufgenommen haben.

Auch der Rußland-ASEAN-Gipfel am 19.-20.5. in Sotschi war offenbar ein Riesenerfolg. Das Motto des Gipfels „Auf dem Weg zu einer strategischen Partnerschaft im Interesse des Gemeinwohls“ ist eine klare Anspielung auf die Ablehnung der Geopolitik. Es wurden umfangreiche Abkommen zur Wirtschaftskooperation geschlossen und intensive Gespräche zur Vorbereitung einer massiven Ausweitung des Handels zwischen der EWU und ASEAN geführt. (Die ASEAN-Staaten sind Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, die Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam.) Auch der chinesische Präsident der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) nahm an dem Gipfeltreffen teil und traf sich mit Putin. Rußland hat der AIIB 16 Projekte im russischen Fernen Osten im Umfang von 8 Mrd.$ vorgelegt, an deren Finanzierung sich die AIIB beteiligen könnte.

Während diese Dynamik sich verstärkt, trat Obama am 22.5. eine Reise nach Vietnam und Japan an, um zu versuchen, seinen eigenen „Schwenk nach Asien“ (Asia Pivot), der offen und aggressiv gegen China gerichtet ist, aufrecht zu erhalten. Während seines Aufenthalts in Vietnam hat Obama zwar die Aufhebung des Waffenembargos verkündet, das seit dem mörderischen Vietnamkrieg galt, aber das wird die Regierung dort nicht unbedingt daran hindern, mit ihrer Annäherung an Moskau und Beijing fortzufahren.

Gleichzeitig zeigt das Zugehen der Regierung Abe auf Moskau, daß sie nicht mehr bereit ist, sich als Bauer im geopolitischen Schachspiel mißbrauchen zu lassen. Ein weiterer Hinweis darauf ist die Entsendung eines neuen Botschafters nach Beijing, der als Chinaspezialist und als Unterstützer der japanisch-chinesischen Zusammenarbeiten in allen Bereichen – in der Sicherheit wie in der Wirtschaft – bekannt ist.

Obamas Äußerungen gegenüber einem japanischen Fernsehsender unmittelbar vor seinem Besuch, er könne verstehen, warum Präsident Truman die Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki abgeworfen habe, werden dagegen sicher nicht dazu beitragen, die Beziehungen zu verbessern.