Seidenstraße macht große Fortschritte

Die Gürtel- und Straßen-Initiative (BRI) hat in den letzten beiden Wochen große Fortschritte gemacht: auf Präsident Xis bahnbrechende Reise nach Italien, Frankreich und Monaco folgte die erfolgreiche Europareise des chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang. Wie wir berichteten, unterzeichnete die italienische Regierung gegen starken Druck der EU als erstes G7-Land eine Absichtserklärung über die Zusammenarbeit mit der BRI.

Nachdem Italien mit Brüssel gebrochen hatte, schlugen auch andere europäische Länder neue Töne an. So unterzeichnete sogar Luxemburg, Jean-Claude Junckers Steueroase, eine Absichtserklärung zur BRI.  Als Premier Li am 8.4. zum EU-China-Treffen in Brüssel eintraf, fanden die Staats- und Regierungschefs allen negativen Gerüchten zum Trotz Gemeinsamkeiten und gaben eine Abschlußerklärung zur Zusammenarbeit mit der BRI ab. Beide Seiten waren sich einig, den Austausch und die Zusammenarbeit im Bereich der 5G-Technologie fortzusetzen, womit der Kampagne gegen den chinesischen Konzern Huawei, den Spitzenreiter in dem Bereich, als angebliches Spionagerisiko etwas Wind aus den Segeln genommen wurde.

Anschließend reiste Li zum Treffen der 16+1-Gruppe (16 mittel- und osteuropäische Länder plus China) nach Kroatien, wo die Zusammenarbeit mit vielen dieser Länder, von denen die meisten die BRI stark unterstützen, gefestigt wurde.  Bei dem Treffen schloß sich zusätzlich auch Griechenland dem Kooperationsmechanismus mit China an. In Kroatien erhielt China den Zuschlag für den Bau einer großen Brücke, die das Festland mit der Halbinsel Peljesac verbinden wird. Damit sparen die Kroaten den Weg durch den 5 km breiten Neum-Korridor in Bosnien-Herzegowina, wenn sie in das berühmte Weltkulturerbe Dubrovnik an der Adria reisen.

In Asien hat Malaysia gerade eine Vereinbarung mit China zum heftig umstrittenen Bau der Eisenbahnstrecke von Kuala Lumpur nach Thailand geschlossen. Der malaysische Ministerpräsident Mahatir war besorgt über die Kosten und hatte erwogen, das von seinem Vorgänger arrangierte Projekt abzubrechen. Kritiker hatten vor der angeblichen „Schuldenfalle BRI“ gewarnt. Nun haben beide Seiten eine neue Vereinbarung mit niedrigeren Kosten getroffen, und das Projekt kann voranschreiten.

Die wichtigste Front bleibt jedoch die Entwicklung der Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und China, insbesondere in Handelsfragen. Am 13.4. erklärte US-Finanzminister Steven Mnuchin, die beiden Länder träten in die Endphase der Handelsgespräche ein, danach könne es zur größten Veränderung in den wirtschaftlichen Beziehungen seit 40 Jahren kommen. Auch Präsident Trump zeigte sich in den letzten Tagen optimistisch.

Wenn Ende des Monats das zweite Gürtel- und Straßen-Forum stattfindet, kann China mit den bisherigen Ergebnissen der Initiative sehr zufrieden sein. Vertreter aus über 100 Ländern und 40 Regierungschefs werden am diesjährigen Forum teilnehmen, womit die gewaltige Resonanz für das erste Belt and Road Forum vom Mai 2017 noch übertroffen wird.