Wird in den USA der 25. Verfassungszusatz angewandt?

Immer mehr Zeitungen und Webseiten berichten über den zunehmend labilen Zustand des amerikanischen Präsidenten, vor dem Lyndon LaRouche bereits bei einer öffentlichen Internetkonferenz am 11.4.2009 gewarnt hatte. Er hatte damals hatte er dem US-Präsidenten Symptome von "Narzißmus" und einen "Nerokomplex" bescheinigt.

Die Welt braucht eine funktionierende US-Präsidentschaft, die einen schnellen Kurswechsel einleiten kann - die Durchführung des Trennbankensystems, eines Vier-Mächte-Abkommens für ein neues Weltkreditsystem und große Aufbauprojekte zur Mobilisierung der Weltwirtschaft nach dem Finanzkrach. In den USA bahnt sich jetzt offenbar die Entscheidung über den zukünftigen Kurs des Landes an, deren Ausgang weltweit von außerordentlicher Tragweite ist.

Am 7.9. begann ein wohlinformierter Blogger namens Ulsterman, mehrere Interviews mit verläßlichen Informanten über Szenen aus dem Weißen Haus auf der Webseite [url:"http://www.newsflavor.com]www.newsflavor.com[/url] zu veröffentlichen. Es handelte sich um ein namentlich nicht genanntes ehemaliges Mitglied von Obamas Übergangsteam und einem Insider des Weißen Hauses, deren Verläßlichkeit von unabhängigen Quellen bestätigt wurden. In diese und den folgenden Interviews wurde ein stufenweiser Funktionszusammenbruchs der Exekutive beschrieben.

Am 27.9. berichtete "Ulsterman" von einer noch im Weißen Haus arbeitenden Quelle, derzufolge der Präsident wegen schwerer Depressionen behandelt werde. Weiter hieß es: „Die Auseinandersetzungen unter den Mitgliedern des Stabes spotten jeder Beschreibung. Seit kurzem zieht sich der Präsident emotional zunehmend von den täglichen Anforderungen seines Jobs zurück - er ist, so hat man es mir beschrieben, ‚leer'... Seine natürliche Distanziertheit ist chronisch geworden bis zu dem Punkt, daß es den Stab um ihn herum aus der Fassung bringt. Es sieht so aus, als ob Präsident Obama an einer ernsthaften Depression leidet."

Auf die Frage nach den Ursachen sagte die Quelle aus dem Weißen Haus: „Nun, zum einen war er auf den Job des amerikanischen Präsidenten völlig unvorbereitet. Der erforderliche Zeitaufwand, die emotionale und physische Belastung sind beträchtlich. Zweitens das Scheitern der Administration bezüglich einer wirklichen Kommunikation mit der amerikanischen Bevölkerung. Sie müssen verstehen, daß Obama geglaubt hatte, daß seine Fähigkeiten als Redner ausreichen würden - das stellt sich als ein beträchtlicher Fehler von Obamas Seite heraus, und er geht mit dieser Realität nicht gerade gut um." Obama reagiere besessen auf jede Kritik, auf jede Story über ihn in den Medien. Er lehne jede Meinung, die der seinen widerspreche, ab "Irgendeine andere Betrachtungsweise eines gegebenen Problems interessiert ihn einfach nicht."  Als Gradmesser für die Anspannung im Weißen Haus berichtete die Quelle in einem der Interviews von einer fast physischen Auseinandersetzung zwischen Michelle Obama und dem mittlerweile zurückgetretenen Stabschef Rahm Emanuel.

Lyndon LaRouche ergriff am 6.10 in LPAC-TV nach den sich häufenden Berichten und Enthüllungen über den psychologischen Verfall des Präsidenten und seinen „depressiven" Zustand einen von ihm selbst "als gravierend" beschriebenen Schritt. Er verlangte die sofortige Ablösung des Präsidenten auf Grundlage des 25. Verfassungszusatzes, d.h. aufgrund geistig-psychologischer Untauglichkeit zur Ausübung des Amtes.*  LaRouche betonte, man befinde sich "am Rande einer allgemeinen Zusammenbruchskrise der gesamten Weltwirtschaft" mit weltweiter Hyperinflation. Um das Ruder herumzureissen, appellierte er an diejenigen, die in der Lage sind, eine solche Initiative anregen und einleiten sollten, vor allem Personen im Weißen Haus selbst, einschließlich des Vizepräsidenten.

Der Enthüllungsjournalist Wayne Madsen veröffentlichte am 15. Oktober auf seiner eigenen Webseite einen Bericht über Präsident Obamas mentalen Zustand und die Notwendigkeit der Amtsenthebung nach dem 25. Amendment ([url:"http://www.WayneMadsenReport.com]www.WayneMadsenReport.com[/url]), der von anderen aufgegriffen wurde. Madsen berichtete, die Wahrscheinlichkeit wachse, daß Paragraph 4 des 25. Verfassungszusatzes auf Präsident Obama angewandt werde und verglich die Lage mit den Ereignissen um Richard Nixon im Oktober 1973, als schließlich Vizepräsident Spiro Agnew zurücktrat. Madsen, der den Blogger Ulsterman ebenfalls als gutinformiert bezeichnet und ihn sogar "Deep Throat" nennt, schreibt unter Berufung auf verschiedene Quellen, daß man es mit einem Präsidenten zu tun habe, der "unter einem Nixon-artigen Niveau an Paranoia, Depression und Schizophrenie" leide. Das habe einige führende Kreise in der Regierung dazu veranlaßt, "das erste Mal überhaupt Paragraph 4 des 25. Verfassungszusatzes zu erwägen - die unfreiwillige Entfernung des Präsident aus seinem Amt." "Die Kernschmelze des weißen Hauses" habe das politische Washington in Aufregung versetzt.  

Am 12.10. schrieb der den Demokraten nahestehende Mark Halperin in seiner Kolumne in Time Magazine: „Das Weiße Haus ist vollkommen isoliert, abgeschottet, arrogant und ohne Rezept dafür, wie es mit Kongreßmitgliedern, den Medien, der Wirtschaft oder den Wählern aus der Arbeiterschaft zurechtkommen oder sie überzeugen soll." Am 13.10. hieß es U.S. News & World Report unumwunden: „Machen wir uns nichts vor - in den vergangenen Monaten waren wir Zeuge von nichts weniger als der Auflösung von Obamas Präsidentschaft." Und die New York Times, bisher immer des Lobes voll über den Präsidenten, brachte am 17.10. einen langen Artikel, der der die Enthüllungen des Ulsterman-Berichts, wenn auch in abgemilderter Form, bestätigte.  Der britische Economist vom 2.-8.10. befaßte sich in der Lexington-Kolumne unter der Überschrift „Die Einsamkeit des Barack Obama" mit dem zunehmend isolierten Zustand des Präsidenten, da immer mehr seiner wichtigsten Berater das sinkende Schiff verließen. Ein Artikel über den Niedergang der Regierung Obama im Daily Telegraph vom 10.10. trug die Überschrift: „Eine Präsidentschaft am Rande des Nervenzusammenbruchs: 5 wesentliche Gründe, warum Barack Obamas Zukunft immer düsterer aussieht".

[i]* Der 1967 eingefügte 25. Verfassungszusatz gewährleistet die geregelte Amtsenthebung eines Präsidenten bei physischer oder geistiger Beeinträchtigung und seine Ersetzung durch den Vizepräsidenten. Abschnitt 4 bestimmt in einem derartigen Fall: „Sofern der Vizepräsident und eine Mehrheit entweder der Leiter der Ministerien der Bundesregierung oder einer anderen vom Kongreß durch Gesetz zu bestimmenden Körperschaft dem Präsidenten pro tempore des Senats und dem Sprecher des Repräsentantenhauses eine schriftliche Erklärung des Inhalts übermitteln, daß der Präsident unfähig ist, die Befugnisse und Obliegenheiten seines Amtes wahrzunehmen, übernimmt der Vizepräsident unverzüglich die Befugnisse und Obliegenheiten des Amtes als amtierender Präsident." Im Unterschied zur Amtsenthebung (impeachment) wegen „Verrat, Bestechlichkeit oder anderer hochkrimineller Taten und Fehlverhalten", die einer langen Prozedur in Repräsentantenhaus und Senat bedarf, kann der 25.Verfassungszusatz schnell zur Amtsenthebung des Präsidenten führen.

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