Von Alexander Hartmann
Während diese Zeilen geschrieben werden, versammeln sich in München die Teilnehmer der 56. Münchener Sicherheitskonferenz (MSC). Mehr als 500 hochrangige internationale Entscheidungsträger werden zu der Konferenz erwartet, die dort vom 14. bis 16. Februar stattfindet, darunter über 35 Staats- und Regierungschefs sowie rund hundert Außen- und Verteidigungsminister. Die Vereinigten Staaten werden durch ihren neokonservativen Außenminister Mike Pompeo vertreten sein.
Nicht zum ersten Male wird die Diskussion beherrscht sein von dem wachsenden Gefühl der Verzweiflung in den westlichen Eliten angesichts ihrer zunehmenden Unfähigkeit, der Welt ihren Willen aufzuzwingen. Wolfgang Ischinger, der das Forum seit 2008 leitet, veröffentlichte am 10. Februar in Berlin den Münchener Sicherheitsbericht und gab bekannt, daß das Thema der diesjährigen Veranstaltung „Westlessness“ („Westlosigkeit“) lautet. Was er damit meint, beschreibt er wie folgt: „Es gibt im Moment ein doppeltes Phänomen, nämlich erstens, daß der Westen weniger westlich ist, und zweitens, daß die Welt insgesamt weniger westlich ist. Was bedeutet es für die deutschen, europäischen und globalen Beziehungen, insbesondere für unsere Sicherheitspolitik?“
Ischinger sagte, es gebe „ein weitverbreitetes Gefühl des Unbehagens und der Unruhe angesichts der zunehmenden Unsicherheit über den dauerhaften Sinn des Westens. Viele sicherheitspolitische Herausforderungen scheinen untrennbar mit dem verbunden zu sein, was einige als den Niedergang des westlichen Projekts bezeichnen.“
Außerdem, so fuhr er fort, „scheinen wir ein gemeinsames Verständnis davon verloren zu haben, was es überhaupt bedeutet, Teil des Westens zu sein. Obwohl dies vielleicht die wichtigste strategische Herausforderung für die transatlantischen Partner ist, scheint es ungewiß, ob der Westen eine gemeinsame Strategie für eine neue Ära des Großmachtkonfliktes entwickeln kann.“
Wenn Ischinger beklagt, daß wir „ein gemeinsames Verständnis davon verloren zu haben, was es überhaupt bedeutet, Teil des Westens zu sein“, so ist damit offensichtlich vor allem die Haltung des amerikanischen Präsidenten Donald Trump gemeint. Trump hatte die Präsidentschaftswahl 2016 gewonnen mit dem Versprechen, mit der Politik der permanenten Kriege zu brechen und gute Beziehungen zu Rußland und China herzustellen. Seitdem versuchen die westlichen Eliten alles, um ihn an der Einlösung dieses Wahlkampf-versprechens zu hindern und ihn aus dem Amt zu entfernen, aber mit dem Scheitern des Absetzungsverfahrens haben sich Trumps Aussichten, sich auch über die nächste Präsidentschaftswahl hinaus im Amt halten zu können, deutlich verbessert.
Das ist aus der Sicht der westlichen Eliten quasi der „größte anzunehmende Unfall“: Wenn die USA aus der Ablehnungsfront des Westens gegenüber Rußland und China ausscheren, dann fehlt dem westlichen Establishment der Weltpolizist, der seine Forderungen gegenüber widerstrebenden Nationen durchsetzt. Das britische Oberhaus veröffentlichte vor gut einem Jahr einen Bericht, wonach es die oberste Priorität der britischen Politik sein müsse, eine zweite Amtszeit Trumps zu verhindern, weil sonst der Schaden für die anglo-amerikanische „Sonderbeziehung“ nicht mehr rückgängig zu machen sei. Und Teil der Strategie, eine Wiederwahl Trumps zu verhindern, ist das Aufheizen von Krisenherden wie Irak und Syrien, in dem Versuch, Trump in einen Krieg hineinzuziehen und ihn so zum Bruch seines Wahlversprechens zu veranlassen.
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