Liebe Mitbürger,
die Landtagswahlen in Bayern haben gezeigt, daß das von Volksparteien angeführte politische System der Bundesrepublik, wie es in den letzten Jahrzehnten bestanden hatte, nicht mehr funktioniert. Den Volksparteien läuft das Volk davon, weil sie ihre eigentliche Aufgabe, nämlich, die Interessen der breiten Bevölkerung zu vertreten und ihren „Nutzen zu mehren und Schaden von ihr abzuhalten“, nicht mehr wahrnehmen. Die Programmdebatten in den etablierten Parteien reduzieren sich auf das Zusammenstellen von Wunschzetteln, ohne Rücksicht darauf, ob sich diese Ziele gegenseitig widersprechen oder vernünftig oder überhaupt realisierbar sind oder nicht. Und weil die Wünsche oder das, was sich die Bürger von ihrer Realisierung versprochen haben, in der Regel nicht erfüllt werden, wächst die politische Verdrossenheit in der Bevölkerung.
Der Schlaf der Vernunft gebiert inzwischen Ungeheuer. Während die ehemals großen Parteien immer mehr dahinschwinden, verteilen sich die Wähler auf immer mehr rechte, linke, grüne und andere Parteien, die allesamt an den gleichen Denkfehlern kranken – sie vertreten nicht das gemeinsame Interesse der gesamten Bevölkerung, sondern lediglich die Interessen bestimmter Gruppen oder ideologische Positionen, sie kämpfen nicht für die Menschen, sondern für Bäume oder Banken oder gegen Ausländer. Und diese Haltung führt in eine Sackgasse, weil die Sonderinteressen sich gegenseitig aufheben und man sich nicht mehr auf das einigen kann, was vernünftig wäre. Unsere Regierungsfähigkeit wird zum Opfer der vorherrschenden „Ich-Mir-Mein-Mich“-Kultur.
Wir brauchen also einen ganz anderen Ansatz – und der kann nur darin bestehen, daß wir den Blick quasi aus der Zukunft auf die Gegenwart richten und uns fragen: Was soll die Menschheit in 50 Jahren erreicht haben, und was müssen wir heute in unserem Land tun, damit dies auch tatsächlich erreicht werden kann? Wie können wir die Armut und Unterentwicklung überall auf der Welt überwinden, um Frieden zu schaffen? Nur eine solche Vision, die groß genug ist, daß alle darin Platz finden, kann uns den Strang bieten, an dem wir alle gemeinsam ziehen können.
Die gute Nachricht ist: diese Vision gibt es bereits, in Form der Neuen Seidenstraßen-Initiative Chinas, der sich bereits rund 100 Länder angeschlossen haben. In Asien, Afrika und Lateinamerika kommt Entwicklung in Gang, die Armut schwindet und in alten Konfliktregionen wie Ostafrika oder Korea bricht Frieden aus.
Wir brauchen uns also nur daran anzuschließen. Und die einzige Partei in Deutschland, die diese Perspektive vertritt, ist die Bürgerrechtsbewegung Solidarität. Eine Stimme für die BüSo ist eine Stimme für die Beteiligung an der Neuen Seidenstraße. Wählen Sie am 28. Oktober die BüSo!
Alexander Hartmann,
Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der BüSo Hessen bei der hessischen Landtagswahl am 28. Oktober